Es geht um Betrugsverdacht. Das Verteidigungsministerium hatte Anzeige erstattet. Ressortchef Doskozil sieht sich in seiner Vorgangsweise bestätigt.
Die Justiz hat die Anzeige des Verteidigungsministeriums in der Causa Eurofighter aufgegriffen: Die Staatsanwaltschaft Wien hat ein Ermittlungsverfahren gegen Airbus Defence and Space GmbH und Eurofighter Jagdflugzeug GmbH wegen Betrugsverdachts eingeleitet. Beide Unternehmen werden als Beschuldigte geführt, teilte das Verteidigungsministerium Donnerstagabend mit.
Minister Hans Peter Doskozil begrüßte die Aufnahme der Ermittlungen durch die StA Wien und die SOKO Hermes des Innenministeriums: "Damit folgt die Staatsanwaltschaft Wien unserem begründeten Anfangsverdacht. Das Strafverfahren kommt damit in eine neue Phase", meinte er, "wir sehen uns in unserer Vorgangsweise bestätigt". Die StA Wien folge dem in der Anzeige vom 16. Februar vorgebrachten "begründeten Anfangsverdacht".
Das Verteidigungsministerium hatte vor einer Woche eine Strafanzeige gegen die beiden Airbus-Unternehmen wegen des begründeten Verdachts auf Betrug und irrlistige Täuschung eingebracht. Die Republik Österreich hat sich als Privatbeteiligte angeschlossen und den bis Jahresende 2016 eingetretenen Schaden von bis zu EUR 1,1 Mrd. geltend gemacht - plus den noch nicht bezifferbaren Schaden aus den künftigen Mehraufwendungen für den Betrieb des Eurofighter, der mit einem Feststellungsbegehren abgesichert ist.
(APA)
