Moser: "Viele Entscheidungen waren nicht nachvollziehbar"

Der frühere Rechnungshof-Präsident Josef Moser
Der frühere Rechnungshof-Präsident Josef Moser(c) Stanislav Jenis
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Sieben Mal hat der Rechnungshof die Anschaffung der Kampfjets geprüft. Betrug wurde bisher nicht nachgewiesen, doch gebe es Fragwürdigkeiten, sagt dessen früherer Chef.

Sieben Mal hat sich der Rechnungshof bisher mit der Causa Eurofighter, konkret mit der Anschaffung der umstrittenen Jets, beschäftigt. Der Vorwurf des Betrugs, der nun im Raum steht, konnte dabei nie nachgewiesen werden. Allerdings seien teils fragwürdige Praktiken aufgefallen, wie der frühere Rechnungshof-Präsident Josef Moser am Montag im Ö1-„Morgenjournal“ sagte.

„Es wurden beispielsweise Lieferfristen verlängert gegenüber der Firma Eurofighter, Pönalzahlungen aufgrund von Lieferverzögerungen wurden nicht eingehoben und es wurde auch der Firma Eurofighter zugestanden, gebrauchte Flugzeuge zu liefern – und selbst diese Flugzeuge noch nachzurüsten“, zählte Moser auf.

>>> Umfrage: Soll es einen neuen U-Ausschuss geben?

Die Frage, ob Betrug im Spiel gewesen sein, beantwortete Moser, der bis zum Vorjahr dem Rechnungshof vorgestanden war, im ORF-Radio so: „Wenn eine Entscheidung nicht nachvollziehbar ist, dann ist das die Motivation für die Nicht-Nachvollziehbarkeit zu erfragen“, gab sich Moser vage. Ob er der neuen Anzeige nun eine Chance gebe? „Es liegt sehr sehr viel am Tisch und es wird zu hinterfragen sein, warum Entscheidungen dieser Art und Weise getroffen worden sind – sie waren nicht nachvollziehbar in vielen Fällen.“

Chancen für einen neuerlichen parlamentarischen Untersuchungsausschuss (die Entscheidung, ob es zu diesem kommen wird, fällt im Laufe der Woche) sah er jedenfalls. Der Rechnungshof habe sich in der Vergangenheit ja nur mit der Auftraggeberseite beschäftigt, nicht aber die Seite der Auftragnehmer und die Beziehung zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer. „Wenn jetzt aber neue Fakten vorliegend sind, hoffe ich, dass die auch zum Erfolg führen und dass die dementsprechend aufbereitet werden“, sagte Moser.

Der weitere Fahrplan

Am Dienstag tagt ab 11.30 Uhr im Bundeskanzleramt der Nationale Sicherheitsrat zur jüngsten Entwicklung in der Causa Eurofighter. Am Nachmittag berät dann der FPÖ-Klub, ob die Partei einem neuen U-Ausschuss ihren Segen geben soll.

>>> Josef Moser im Ö1-„Morgenjournal“

(Red.)

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