Eigentlich wollte der pinke Parlamentsklub am Donnerstag zwei neue Frauen als Zugänge präsentieren. Doch es wurde nur eine. Denn Christoph Vavrik wechselte überraschend zur ÖVP, statt sein Mandat abzugeben.
Wien. Es ist Donnerstag, acht Uhr früh, es steht wieder eine Nationalratssitzung an. Bei den Neos hat man diesen Tag durchgeplant. Die Partei, unter deren neun Abgeordneten im Nationalrat bisher mit Claudia Gamon nur eine Frau war, will zwei weibliche Neuzugänge präsentieren.
Niko Alm hat intern bereits Mitte März bekannt gegeben, dass er sein Mandat aufgeben will. Ihm soll die Oberösterreicherin Karin Doppelbauer nachfolgen. Auch der Steirer Christoph Vavrik soll an diesem Donnerstag sein Mandat abgeben, wenn auch weniger freiwillig. Vavrik war wegen eines homophoben Facebook-Postings seit Monaten parteiintern unter Druck. Auf Vavrik soll für die Neos die Pensionistin Daniela Schwarz, einst Büroleiterin des früheren ÖVP-Vizekanzlers Erhard Busek, ins Parlament einziehen.
Doch nun verkündet Vavrik in der Früh Neos-Klubchef Matthias Strolz, dass er das Mandat nicht abgebe. Er wechsle stattdessen zur ÖVP. Strolz ist nun wie viele seiner pinken Mitstreiter empört. Lang hat man aus Sicht der Neos Geduld mit Vavrik gehabt, ihm Zeit gelassen, das Mandat abzugeben, zumal er momentan keinen anderen Job hat und noch Auslandsbesuche als Parlamentarier absolvieren wollte. Sein umstrittenes Facebook-Posting hatte Vavrik bereits im November des Vorjahres abgesetzt, als er zu einer Adoption durch ein homosexuelles Paar schrieb: „Künftige Zivilisationen werden auf solche gesellschaftlichen Abartigkeiten mit demselben Unverständnis blicken wie wir auf die Sklaverei.“ Später sollte sich Vavrik für die Wortwahl entschuldigen.
Vavrik: „Zurück in meiner Heimat“
Es ist elf Uhr: Vavrik wird von Lopatka offiziell als Neuzugang in der ÖVP begrüßt. Vavrik sei „wie kaum ein zweiter Abgeordneter weltoffen und international unterwegs gewesen“, lobt Lopatka. Vavrik war lang im Ausland tätig, erst als Attaché der österreichische Botschaft in Sambia, später für diverse Unternehmen. „Ich komme zurück in meine Heimat“, sagt Vavrik nun in den Räumlichkeiten der ÖVP. Am Sonntag hatte er, ohne es den Neos zu sagen, in einem Brief an Lopatka formell um Aufnahme in den schwarzen Parlamentsklub gebeten. Dem pinken wiederum habe er nie versprochen, das Mandat abzugeben, erklärt Vavrik. Er habe immer nur gesagt, dass er mit Ende März Klub und Partei verlassen werde.
Es ist nicht der erste Neuzugang der ÖVP in dieser Legislaturperiode. Zuvor hatte Lopatka bereits die Team-Stronach-Mandatare Marcus Franz, Georg Vetter, Rouven Ertlschweiger und Kathrin Nachbaur geholt. Wobei Franz nach einer provokanten Äußerung gegenüber der deutschen Kanzlerin, Angela Merkel, wieder gehen musste. 51 Mandate hat die ÖVP mit Vavrik, nur eines weniger als die SPÖ. Zu einer schwarz-blauen Mehrheit fehlen drei Mandate. Zwar bekam die FPÖ auch Zuwachs von einer Mandatarin des Teams Stronach, sie verlor aber andererseits drei Parlamentarier, die nun als wilde Abgeordnete im Plenum sitzen.
Biobauer, Computerbauer, Doppelbauer
13.30 Uhr: Die Neos geben das Ausscheiden von Niko Alm aus dem Nationalrat bekannt. Er will ab April ein neues Projekt starten, das mit seinem Mandat unvereinbar sein soll. Karin Doppelbauer, Managerin beim US-Computerhersteller Dell und Biobäuerin, wird offiziell als Alms Nachfolgerin präsentiert. Der eigentliche Neos-Plan, gleichzeitig Daniela Schwarz als neue Abgeordnete vorzustellen, ist durchkreuzt. Statt wie geplant drei von neun, sind künftig zwei von nur mehr acht Neos-Abgeordneten weiblich.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 31.03.2017)