Frauenchefin Dorothea Schittenhelm beharrt darauf, dass die Finanzierung von Parlamentsklubs an die Frauenförderung geknüpft wird.
Die ÖVP-Frauen drängen darauf, dass die Finanzierung von Parlamentsklubs an die Frauenförderung geknüpft wird. Dass sich ihr Klubchef Reinhold Lopatka im Gespräch dafür offen gezeigt hat, freut Frauenchefin Dorothea Schittenhelm.
Lopatka schlägt Änderungen bei der Klubförderung vor, sieht er doch eine Ungerechtigkeit beim Zusatzbetrag für den sechsten bis zehnten Nationalratsabgeordneten. Vorstellen kann er sich auch eine Diskussion über einen Bonus für Fraktionen mit höherem Frauenanteil: "Mir ist ein Bonus lieber als irgendwelche Strafzahlungen. Ich bin nicht derjenige, der sagt: Darüber wird nicht diskutiert", hatte der Klubchef erklärt.
Schittenhelm sieht damit eine langjährige Forderung der ÖVP-Frauen aufgenommen. Sie verwies am Dienstag darauf, dass die ÖVP-Listen auf Bundesebene bereits nach dem Reißverschlussprinzip erstellt werden müssen. Wenn Fraktionen dann einen entsprechenden Frauenanteil aufweisen - die Abgeordnete fordert 50-Prozent: "Warum sollten wir uns mit 40 Prozent zufriedengeben?" -, sollen diese entsprechend mehr Klubförderung bekommen.
"Man sollte wirklich ein Signal setzen", forderte Schittenhelm. "Wenn wir in Österreich eine entsprechende gesetzliche Regelung brauchen, dann ist das die Chance für die Parteien, das zu machen, wovon sie schon lange reden, nämlich dass gleich viele Frauen im Parlament sind wie Männer." Mit dem Klubobmann will sie gleich bei der heutigen Ministerratsvorbesprechung über das Thema sprechen.
(APA)