Rund um die Regierungskrise fallen immer wieder dieselben Begriffe. Doch was würde sich im politischen Alltag ändern, wenn kein Koalitionszwang mehr herrscht oder vielleicht sogar eine Minderheitsregierung gebildet wird? Und wozu braucht man einen Vizekanzler?
Wien. Freies Spiel der Kräfte, Minderheitsregierung oder Regierungsbeschluss: Es sind Ausdrücke wie diese, die die politische Diskussion in diesen Tagen prägen. Doch was steckt eigentlich hinter diesen Ausdrücken und warum ist das Feilschen um den Vizekanzlerposten wichtig? Und wozu braucht man überhaupt einen Vizekanzler? Ein kleines „Presse“-Lexikon zu den aktuellen Themen.
Frei-es Spiel der Kräf-te [vom Bundeskanzler angekündigt]
Da es mit der Koalition nicht mehr zum Besten steht, wird für die verbleibenden Monate bis zur Wahl ein freies Spiel der Kräfte erwartet. Das heißt im Grunde nichts anderes, als dass jede Partei versuchen muss, Partner für einen Mehrheitsbeschluss im Parlament zu finden. Das ist zwar in der Theorie immer so. So lange aber eine Koalition besteht, ist es üblich, dass die beiden Regierungsparteien alles gemeinsam beschließen. Zunächst beim Ministerrat (? Regierungsbeschluss) und später nicken es die Abgeordneten der Koalition im Parlament dann ab. Gesetzesinitiativen aus der Opposition sind in diesem System von Vornherein ohne Chance. Bei einem freien Spiel der Kräfte hingegen kann nun eine der beiden Regierungsparteien auch mit den Oppositionsfraktionen Gesetze paktieren.
Min-der-heits-re-gie-rung [im Gespräch, kommt vorerst nicht]