Eurofighter-U-Ausschuss: Wer sich fürchten muss

THEMENBILD: EUROFIGHTER IM FLIEGERHORST HINTERSTOISSER
THEMENBILD: EUROFIGHTER IM FLIEGERHORST HINTERSTOISSERAPA/HARALD SCHNEIDER
  • Drucken

Welche Partei vom Untersuchungsausschuss etwas zu befürchten hat – und wer Rückenwind für den Wahlkampf bekommen könnte.

Untersuchungsausschüsse sollen nicht mehr in den Wahlkampf hineinspielen: Das war eines der Motive für die Neufassung der Geschäftsordnung vor drei Jahren. Genau das Gegenteil ist jetzt der Fall: Der Wahlkampf für den 15. Oktober wird mit dem Eurofighter-Untersuchungsausschuss eingeläutet. Damit stehen nicht so sehr inhaltliche Fragen im Vordergrund, sondern parteitaktische: Wem nützen die Zeugenbefragungen, wem schaden sie.

SPÖ

Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) hat mit seiner Strafanzeige gegen Eurofighter und den Airbus-Konzern ganz wesentlich zur Einsetzung des U-Ausschusses beigetragen, die SPÖ unterstützt diesen auch. Dabei werden die Sozialdemokraten zumindest in der Anfangsphase im Zentrum der Untersuchungen stehen. Da geht es um den Vergleich, den SPÖ-Verteidigungsminister Norbert Darabos – heute Soziallandesrat im Burgenland – 2007 mit Eurofighter abgeschlossen hat. Der wird von vielen als nachteilig für die Republik angesehen.

Lesen Sie mehr zu diesen Themen:

Mehr erfahren

Ein Eurofighter des österreichischen Bundesheeres
Innenpolitik

Eurofighter: Erhebt Staatsanwaltschaft München Anklage?

Ermittler sind angeblich auf über hundert mögliche Korruptionszahlungen in dreistelliger Millionenhöhe gestoßen. Verteidigungsminister Doskozil soll von einem Airbus-Juristen verbal bedroht worden sein.
Archivbild: Ein Eurofighter des Österreichischen Bundesheeres bei der Flugshow Airpower 2013
Innenpolitik

Eurofighter: "Undurchschaubare Geldflüsse" bei Gegengeschäften

Der Verfahrensrichter im U-Ausschuss übt in seinem Entwurf des Ausschussberichts harsche Kritik an Eurofighter-Hersteller EADS.
Ex-Vizekanzler und Wirtschaftsminister Mitterlehner als Zeuge im U-Ausschuss: „Man kann sogar sagen: Ich freue mich.“
Innenpolitik

Das Ende des Ausschusses – vorerst

Ex-Vizekanzler und Wirtschaftsminister Mitterlehner war einer der letzten Zeugen im U-Ausschuss. Er verteidigte Gegengeschäfte grundsätzlich – kritisierte aber das Volumen.
Reinhold Mitterlehner
Innenpolitik

Mitterlehner: "Skurrile Geschichten" bei den Gegengeschäften

Am letzten Befragungstag im Eurofighter-U-Ausschuss sagte der frühere Vizekanzler Reinhold Mitterlehner zu den umstrittenen Gegengeschäften aus.
Erstflug der neuen Gripen E vor wenigen Wochen
Innenpolitik

Eurofighter-Ablöse: Spur nach Schweden wird konkreter

Ein leitender Mitarbeiter der schwedischen Rüstungsgüterverwaltung spricht von Anfragen aus Österreich hinsichtlich Gripen-Kampfflugzeugen - und dass man erwarte, schon bald nach dem Sommer von Wien wieder "zu hören".

Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt
Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.