Wer mit wem nach der Wahl? Der Ausgang heizt Spekulationen um Veränderungen im ÖVP-Regierungsteam an.
Hans Jörg Schelling lädt heute, Dienstag, zum Sommerempfang. Es könnte sein letzter als Finanzminister sein. Denn der Vorarlberger mit niederösterreichischem Wohnsitz, der seit September 2014 im Amt ist, macht zwar kein Hehl daraus, dass er als Finanzminister weitermachen möchte. Allerdings hängt das zuerst vom Ausgang der Nationalratswahl am 15. Oktober ab, und ob die ÖVP mit Spitzenkandidat Sebastian Kurz tatsächlich, wie derzeit aus Umfragen hervorgeht, stärkste Kraft wird.
Fix ist, sollte die FPÖ mit Obmann Heinz-Christian Strache Platz eins schaffen, dann ist Schelling als Finanzminister Geschichte. Der ÖVP-Ressortchef hat sich schon vor längerer Zeit öffentlich festgelegt, im Falle einer blau-schwarzen Regierung stehe er nicht zur Verfügung.
Für den Fall einer schwarz-blauen Regierung gibt es kein derart dezidiertes Nein. Allerdings hat er für diesen Fall im „Kurier“ bereits im Oktober des Vorjahres wissen lassen, er sehe „derzeit die Lösungskompetenz bei der FPÖ nicht“. Für den Fall, dass die FPÖ nach der Wahl vorn liegen sollte, wird Ex-Rechnungshof-Präsident Josef Moser als möglicher neuer Finanzminister genannt.
Aber auch bei einem ÖVP-Sieg ist ein Verbleib Schellings alles andere als ausgemachte Sache. Er war bereits im Jahr 2014 gegen den Widerstand der niederösterreichischen ÖVP mit dem damaligen Landeshauptmann, Erwin Pröll, und seiner nunmehrigen Nachfolgerin, Johanna Mikl-Leitner, vom seinerzeit frischgebackenen ÖVP-Bundesparteiobmann, Reinhold Mitterlehner, geholt worden.
Als Favorit der Niederösterreicher galt der junge Ökonom Gottfried Haber von der Donauuniversität Krems. Genau jener Haber, der zuletzt auch die Milliarden-Sparpläne von Kurz mit Expertenwissen unterfütterte und dem beste Chancen auf ein Ministeramt eingeräumt werden.
Schellings langjährige Sprecherin Michaela Berger wechselt ab September zur Hypo. Was aber, wie versichert wird, nichts mit Schellings eigener Zukunft zu tun habe.
E-Mails an: karl.ettinger@diepresse.com
("Die Presse", Print-Ausgabe, 27.06.2017)