Kulissengespräche

Steirer Favorit für Höchstrichterkür

(c) Die Presse (Clemens Fabry)
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Christoph Grabenwarters Chancen als Präsident im Verfassungsgerichtshof steigen.

In Umfragen, wie zuletzt jener des Imas-Instituts, hat die ÖVP mit Spitzenkandidat Sebastian Kurz,derzeit die Nase bei der Nationalratswahl am 15. Oktober vorn. Das hat nicht nur für die Regierungsbildung Folgen, sondern auch für die künftige Vergabe von Spitzenfunktionen in der Republik. Dazu zählt das Amt des Präsidenten des Verfassungsgerichtshofs.

Der amtierende Höchstgerichtspräsident Gerhart Holzinger wird nach dem Sommer offiziell informieren, dass drei Höchstrichterposten wegen Pensionierung mit Ende 2017 vakant werden, darunter sein eigener. Grund ist das Alterslimit von 70Jahren. Der Präsident wird auf Vorschlag der Bundesregierung vom Bundespräsidenten, also Alexander Van der Bellen, ernannt.

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