Auch Nationalratspräsidentin Bures, Kanzler Kern und Außenminister Kurz kritisieren den Freiheitlichen, der antisemitische Codes benutzt haben soll. Neos-Chef Strolz kommentiert: "Halbjährlich grüßt das Murmeltier."
Bundespräsident Alexander Van der Bellen reagiert bestürzt auf angebliche antisemitische Codes und Anspielungen durch den FPÖ-Politiker Johannes Hübner bei einem rechtsextremen Treffen in Deutschland: Es sei "bestürzend, dass ein langjähriger Parlamentarier und Rechtsanwalt sich bei einer rechtsradikalen Veranstaltung mit antisemitischen Äußerungen feiern lässt", sagte das Staatsoberhaupt zum "Kurier". "Mit Antisemitismus zu spielen, von dem jeder wissen muss, wohin er geführt hat, ist in höchstem Maße verantwortungslos."
Auch Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) rügte Hübner am Freitag: "Antisemitismus ist in jeder Form inakzeptabel", betonte sie. "Abgeordnete haben eine Vorbildfunktion, die einen besonders verantwortungsbewussten Umgang mit unserer Geschichte verlangt."
Ähnlich äußerte sich Außenminister und ÖVP-Chef Sebastian Kurz hält Hübners Feststellungen für "inakzeptabel": "In Österreich darf es keinen Platz für Antisemitismus geben." Kanzler und SPÖ-Chef Christian Kern hatte Hübners Aussagen bereits am Mittwoch verurteilt: "Diese Mischung aus Antisemitismus und Verfolgungswahn ist absolut jenseitig und völlig inakzeptabel."
Für Neos-Obmann Matthias Strolz sind Aussagen, wie jene von Hübner "völlig entbehrlich". "Aus meiner Sicht ist für so ein Gedankengut kein Platz im österreichischen Parlament", sagte er am Freitag. "Halbjährlich grüßt das Murmeltier", spielte Strolz auf immer wiederkehrende umstrittene Wortmeldungen von FPÖ-Mitgliedern in den vergangenen Jahren an und: "Es nervt mich als Österreicher."
FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl erklärte am Donnerstag nach einem Gespräch mit Hübner, der Abgeordnete werde künftig "in seiner Wortwahl vorsichtiger sein". Er habe aber keine "antisemitische Intention" gehabt.
(APA)
