Pilz bei Kurz: Neuer Eurofighter-U-Ausschuss kommt

ÖVP-Chef Sebastian Kurz besprach mit Liste-Pilz-Gründer Peter Pilz auch umweltpolitische Themen.
ÖVP-Chef Sebastian Kurz besprach mit Liste-Pilz-Gründer Peter Pilz auch umweltpolitische Themen.APA/NEUE VOLKSPARTEI/JAKOB GLASER
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ÖVP-Chef Kurz sprach mit Liste Pilz-Gründer über eine Fortsetzung des wegen der Wahlen verkürzten U-Ausschusses. Am Nachmittag trifft Kurz auf FPÖ-Chef Strache zu ersten Sondierungsgesprächen.

ÖVP-Chef Sebastian Kurz hat am Samstagvormittag mit dem Ex-grünen Listengründer Peter Pilz Möglichkeiten einer Zusammenarbeit im Parlament besprochen. Dabei sei man etwa übereingekommen, dass der Eurofighter-Untersuchungsausschuss fortgesetzt werden soll, berichtete Kurz nach dem gut eineinhalbstündigen Gespräch vor Journalisten.

Pilz zeigte sich nach der Unterredung durchaus zufrieden: "Es war ein gutes Gespräch." Wann der Eurofighter-U-Ausschuss, der wegen der Neuwahl vorzeitig beendet werden musste, genau fortgesetzt wird, stehe noch nicht fest, so Pilz.

Gesprochen habe man auch über Klimapolitik als zentrales Anliegen der Liste Pilz, erklärte der Ex-Grüne. Er habe Kurz auch vor einem Umweltminister aus den Reihen der FPÖ gewarnt: "Ich möchte nicht, dass jemand mit Aluhut im Umweltministerium sitzt und erzählt, dass es keinen Klimawandel gibt."

Dass dies bei dem anstehenden Gespräch zwischen ÖVP-Obmann Kurz und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache auch Thema sein wird, ist wohl eher nicht zu erwarten - die beiden möglicherweise nächsten Koalitionspartner haben wohl genug anderes zu besprechen. Kein guter Start für eine mögliche Zusammenarbeit war jedenfalls, dass der FPÖ-Chef Wahlsieger Kurz Samstagmittag warten ließ. Nach Angaben seiner Mitarbeiter steckte er im Stau.

Kurz will mit FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache bei dem ersten formellen Gespräch ausloten, inwieweit eine Bereitschaft zur Zusammenarbeit besteht und wo es inhaltliche Überschneidungen geben könnte. Dass damit Schwarz-Blau schon auf Schiene sei, wollte Kurz so freilich nicht verstanden wissen. Strache betonte nach seinem Eintreffen: "Wir sind bereit - natürlich - ernsthaft zu verhandeln."

Pilz' Platz "ist die Opposition"

Peter Pilz hatte sich vor dem Gespräch mit Kurz vor Journalisten in bewährter Manier einmal mehr als "politischer Gegenpol" zu einer erwartbaren schwarz-blauen bzw. türkis-blauen Regierung positionert. Ein "gutes, sachliches Verhältnis" zum künftigen Bundeskanzler sei ihm zwar "recht". Er führe aber keine Regierungsverhandlungen, meinte der Vertreter der kleinsten Parlamentsfraktion. "Unser Platz ist die Opposition und die Kontrolle."

35 Prozent der Österreicher präferieren nach einer aktuellen Umfrage im Auftrag des Nachrichtenmagazins "profil" eine Koalition aus ÖVP und FPÖ und sprechen dieser die größte Problemlösungskompetenz zu. Laut der vom Meinungsforschungsinstitut unique Research durchgeführten Umfrage trauen hingegen nur 17 Prozent der Befragten einer ÖVP-SPÖ-Koalition zu, zukünftige Herausforderungen zu meistern.

12 Prozent sagen das über eine rot-blaue Regierung, 5 Prozent über eine ÖVP-Minderheitsregierung. 10 Prozent halten eine andere Koalitionsvariante für die beste Wahl. Befragt wurden 500 Personen, die Schwankungsbreite liegt bei plus/minus 4,4 Prozentpunkten.

(APA)

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