Neuer Wissenschaftsminister am 15. Jänner

Johannes Hahn soll noch als aktiver Minister sein EU-Hearing bestreiten, so die ÖVP-Marschroute. Ein Steirer gilt als Favorit - etwa die Landesrätin Kristina Edlinger-Ploder.

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Neuer Wissenschaftsminister am 15. Jänner
(c) APA (Robert Jäger)

Wien. Der Zeitplan ist abgesteckt: Johannes Hahn wird sich am 14.Jänner im EU-Parlament in Brüssel dem Hearing für den Posten des EU-Kommissars für Regionalpolitik stellen, Vizekanzler und ÖVP-Chef Josef Pröll wird voraussichtlich am 15. Jänner die Nachfolge im Wissenschaftsministerium bekannt geben, und Bundespräsident Heinz Fischer nach seiner Rückkehr von seinem China-Besuch (18. bis 22. Jänner) die Angelobung vornehmen.

Hahn soll, so die ÖVP-Marschroute, sein Hearing noch als aktiver Minister bestreiten. Er wird sich am 14. Jänner nach einem zehnminütigen Eingangsplädoyer einer dreistündigen Anfrageprozedur stellen. Die Angelobung als Kommissar ist für 26. Februar angesetzt, doch ist schon nach dem Hearing klar, ob er vom EU-Parlament akzeptiert wird. Es ist damit zu rechnen, dass die Brüsseler Mandatare zwei bis drei der insgesamt 27 Kommissare ablehnen, doch wird dies für den österreichischen Kandidaten nicht erwartet.

Für den 15. Jänner ist mit der Nominierung des nächsten Wissenschaftsministers durch Josef Pröll – das Wissenschaftsressort wird von der ÖVP besetzt – zu rechnen. Selbst für den Fall, dass Hahn die Brüsseler Hürde nicht schaffen sollte, wird er als österreichischer Minister ausscheiden.

Laut Bundesverfassung muss sich eine neue Regierung innerhalb von sieben Tagen dem Nationalrat vorstellen. Bei einem einzelnen Minister ist dies expressis verbis nicht vorgesehen, „doch gibt es eine Staatspraxis, derzufolge ebenfalls binnen sieben Tagen eine derartige Vorstellung erfolgt“, sagt Werner Zögernitz, Präsident des Instituts für Parlamentarismus und Demokratiefragen.

Für den 29. Jänner ist eine Nationalratssitzung angesetzt. Bundespräsident Fischer müsste also nach dem 22. Jänner die Angelobung vornehmen. Theoretisch könnte er diese auch vor seiner Abreise nach China ansetzen, doch dann ist wegen der 7-Tage-Frist eine außerordentliche Nationalratssitzung erforderlich.

Ein Steirer als Favorit

Josef Pröll lässt sich mit der Nominierung noch Zeit. Wunschkandidatin Kristina Edlinger-Ploder, steirische Wissenschaftslandesrätin, schließt trotz Drängens einen Wechsel nach Wien aus. Zuletzt war auch Finanzstaatssekretär Reinhold Lopatka, ebenfalls aus der Steiermark, im Gespräch; neuerdings kursiert der Name des stellvertretenden Industriegeneralsekretärs Peter Koren (40). Er ist auch Steirer, hat aber keine Berührungspunkte mit dem Hahn-Ministerium aufzuweisen. Aber er könnte bei einem Lopatka-Wechsel Finanzstaatssekretär werden.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 08.01.2010)

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