Finanzminister Schelling hat auf sein Mandat verzichtet. Die SPÖ kehrte für die konstituierende Sitzung zur roten Nelke zurück, die ÖVP setzte auf Buttons statt Blumen.
Der neu gewählte Nationalrat ist in Amt und Würden. 182 Abgeordnete wurden am Donnerstag im Hohen Haus angelobt, der freiheitliche Mandatar Harald Stefan fehlte entschuldigt. Überraschend kam der Verzicht von Finanzminister Hans-Jörg Schelling (ÖVP), für den Michaela Steinacker (ÖVP) wieder zu einem Mandat kommt, was wiederum eine Rekord-Frauenquote im Nationalrat von 34,4 Prozent bringt.
Neu waren nicht nur 85 Abgeordnete, sondern auch der Blumenschmuck der freiheitlichen Mandatare: Sie trugen diesmal nicht die umstrittene Kornblume, sondern Edelweiß. Dies stehe für Mut, Tapferkeit und Liebe, meinte FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache am Mittwoch. Die Kornblume diente in den 30er-Jahren als Erkennungszeichen der illegalen Nationalsozialisten, die FPÖ betonte hingegen stets, sie sei "Europablume" und Symbol der Freiheitsbewegung von 1848.
Die SPÖ kehrte zur roten Nelke zurück, nachdem man vor vier Jahren noch eine rote Rose angesteckt hatte. Die ÖVP-Mandatare trugen lediglichen einen türkisen Button mit dem Hashtag oevpklub. Die Neos wollen es offenbar eher stachelig angehen. Sie trugen zwar keine Blumen, hatten aber auf ihre Pulte Kakteen mit pinker Blüte gestellt. Völlig schmuckbefreit präsentierte sich der Klub der Liste Pilz, die übrigens die einzige neue Fraktion in dieser Gesetzgebungsperiode ist.
Der Angelobung wohnte den Traditionen entsprechend der Bundespräsident bei. Neben Staatsoberhaupt Alexander Van der Bellen waren unter anderem Ex-Nationalratspräsident Andreas Khol und der frühere Vizekanzler Norbert Steger (FPÖ) in den Großen Redoutensaal gekommen.
Nationalratspräsidenten werden gewählt
Nach der Angelobung werden die Nationalratspräsidenten gewählt. Die ÖVP als nunmehr stimmenstärkste Partei nominierte für das zweithöchste Amt im Staat Elisabeth Köstinger. Weil damit gerechnet wird, dass die Vertraute von Parteichef Sebastian Kurz nur vorübergehend im Hohen Haus bleibt und dann in die neue Regierung wechselt, wurde die Entscheidung von anderen Parteien kritisiert, aber auch parteiintern folgten in der Klubsitzung am Mittwoch nicht alle dem Vorschlag. Für die SPÖ wird die bisherige Nationalratspräsidentin Doris Bures die Rolle als Zweite Nationalratspräsidentin einnehmen, die FPÖ nominierte wieder den Dritten Nationalratspräsidenten Norbert Hofer, der freilich ebenfalls als Minister-Kandidat gilt.
Im Anschluss an die Wahl der Präsidenten werden in der Konstituierenden Sitzung noch Ausschüsse gewählt: der Hauptausschuss und die drei ständigen Ausschüsse für Budget, Unvereinbarkeit und Immunität.
(APA/Red.)
