Steht die neue Regierung zu Weihnachten?

Ab Montag verhandeln wieder die Fachgruppen.

KOALITIONSVERHANDLUNGEN ZWISCHEN �VP UND FP�: KURZ / STRACHE
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KOALITIONSVERHANDLUNGEN ZWISCHEN �VP UND FP�: KURZ / STRACHE
Koalitionsverhandlungen: ÖVP und FPÖ – (c) APA/HERBERT PFARRHOFER

Wien. Die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ gehen vorerst hinter den Kulissen weiter. Ab Montag treffen sich die „Fachgruppen“, um die Gespräche fortzusetzen, hieß es am Sonntag aus der ÖVP. Für Freitag ist ein weiteres Treffen der „Steuerungsgruppe“ mit den Parteichefs angesetzt. Dann ist auch mit einem medienöffentlichen Termin zu rechnen.

Inhaltlich hielten sich die Verhandler am Wochenende bedeckt. Am Freitag hatte die Steuerungsgruppe von einer „Zwischeneinigung“ berichtet. Diese umfasst das Ziel, 2018/19 ein strukturelles Defizit von 0,5 Prozent des BIPs zu erreichen. Daneben sollen die Staatsschuldenquote von derzeit 82 „in Richtung 70 Prozent“ gesenkt, die Steuer- und Abgabenquote von 43,2 in Richtung 40 Prozent gedrückt werden. Einig ist man sich auch, dass die Anzahl der Sozialversicherungen reduziert werden soll – wenn auch noch nicht über die Details dazu.

 

Berichte bis 24. November

Die Umsetzung soll von den Untergruppen ausgearbeitet werden. Die fünf Cluster- und 25 Fachgruppen sollen ihre Zwischenberichte bis 24. November an die Steuerungsgruppe melden. Letztere – mit den Parteichefs Sebastian Kurz und Heinz-Christian Strache – wird aber schon eine Woche davor, am 17. November, wieder tagen. Wann die Verhandlungen ins Finale gehen, ist offen. Kurz sagte zu „Österreich“ nur: „Mein Ziel ist es, vor Weihnachten fertig zu werden.“ (APA/red.)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 13.11.2017)

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