Schwarz-grüner Koalitionspakt in Tirol steht

Platter und Felipe
Platter und Felipeimago/Eibner
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ÖVP und Grüne haben sich "grundsätzlich" auf eine Neuauflage ihrer Koalition geeinigt. Die personelle Besetzung der Regierungsbank sei hingegen noch offen.

Tirol bekommt mit allerhöchster Wahrscheinlichkeit "Schwarz-Grün II". ÖVP und Grüne einigten sich nach elftägigen Verhandlungen am Dienstag auf einen Koalitionspakt und damit auf eine Fortsetzung ihrer Zusammenarbeit. Am Mittwoch müssen noch die Parteigremien zustimmen. Das ÖVP-Regierungsteam dürfte dasselbe bleiben.

"Die verhandelten Kapitel" würden nun "in den jeweiligen Parteigremien diskutiert und zur Abstimmung gebracht", teilten die Bald-Wieder-Koalitionäre unisono in knappen Aussendungen mit. Und lieferten gleichzeitig die Begründung, weshalb man sich über Inhaltliches und Personelles vorerst nicht näher auslässt. Bei der ÖVP tagt nämlich am Mittwoch um 17 Uhr der Vorstand in der Landesparteizentrale und wird dabei den Pakt absegnen. Zudem wurde in Aussicht gestellt, dass im Rahmen der Sitzung auch das Volkspartei-Regierungsteam präsentiert wird.

Mehr Diskussionen sind in größerem Rahmen bei der zeitgleich stattfindenden grünen Landesversammlung in der Villa Blanka zu erwarten. Man darf gespannt sein, mit welchem Ergebnis die diskussionsfreudige Basis dem Koalitionsübereinkommen zustimmen wird. LHStv. Ingrid Felipe und ihr Team werden jedenfalls eindringlich für den schwarz-grünen Pakt werben.

Am Donnerstag wollen ÖVP und Grüne dann ihr Koalitionsprogramm der Öffentlichkeit präsentieren. Als Ort für den Startschuss von "Schwarz-Grün II" ist die Orangerie im Innsbrucker Congress vorgesehen.

Angelobung am 28. März

ÖVP-Chef, Landeshauptmann Günther Platter, dürfte sein Regierungsteam - bestehend aus Josef Geisler, Beate Palfrader, Patrizia Zoller-Frischauf, Hannes Tratter und Bernhard Tilg - jedenfalls so belassen, hieß es aus Verhandlerkreisen. Ex-Bundesratspräsidentin Sonja Ledl-Rossmann soll offenbar Landtagspräsidentin werden. Zuletzt hatten im Regierungsteam Zoller-Frischauf und Tratter als Wackelkandidaten gegolten. Platter arbeitet mit fast allen ÖVP-Landesräten bereits seit seinem Amtsantritt im Jahr 2008 zusammen.

Bei den Grünen sickerte indes eine Veränderung durch: Laut einem Bericht der Online-Ausgabe der "Tiroler Tageszeitung" wird die bisherige Landtagsabgeordnete Gabi Fischer zweite grüne Landesrätin neben LHStv. Ingrid Felipe und damit Nachfolgerin von Soziallandesrätin Christine Baur. Offiziell bestätigt wurde dies von grüner Seite nicht, es gilt aber als sehr wahrscheinlich.

Am 28. März ist jedenfalls die konstituierende Sitzung des Landtages samt Angelobung vorgesehen. Und dann soll "Schwarz-Grün II" endgültig die Arbeit aufnehmen.

(APA)

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