SPÖ-Vorsitz: Kann es Pamela Rendi-Wagner?

Zum ersten Mal in der fast 130-jährigen Geschichte der SPÖ soll eine Frau die Partei führen. Doch kann Pamela Rendi-Wagner die Rolle der Oppositionschefin?

Er konnte es also wirklich nicht. Oder besser: Christian Kern konnte Bundeskanzler, er konnte repräsentieren und rhetorisch glänzen. Opposition konnte er als SPÖ-Chef nicht, weil er sich andere Umgangsformen erworben habe, wie er zum Abschied meinte. „Das ist nicht mein Stil, mit dem Bihänder auf Leute einzudreschen.“ Eine nette Jobbeschreibung, die er da für seine Nachfolgerin hinterlassen hat.
Jetzt soll also Pamela Rendi-Wagner den Bihänder nehmen und damit die SPÖ retten. Ausgerechnet. Die freundliche, umgängliche 47-Jährige hat sich in ihrem Leben zweifellos auch andere Umgangsformen erworben. Harte Oppositionspolitik im Stil eines Heinz-Christian Strache, mit der er die FPÖ zum nicht mehr zu ignorierenden Machtfaktor in diesem Land gemacht hat, wird es mit ihr nicht geben.

Die Partei wird ihr wohl jemanden zur Seite stellen müssen, der diese Aufgabe übernimmt. Früher genügte dafür ein Generalsekretär, der das Profil der Partei mit scharfen Attacken auf den politischen Gegner wahrte. Max Lercher allein wird das nicht schaffen. Mit einem Duo aus einer attraktiven Kandidatin und einem „Kettenhund“ könnten die Sozialdemokraten wieder eine Rolle spielen und das Vakuum nützen, das es in der Opposition durch die Auflösung der Grünen und die unsichere Zukunft der Neos gibt.

Erste Wahl ist Rendi-Wagner nicht

Der Plan von Parteistrategen war ursprünglich ein anderer. Ein Übergangskandidat sollte die SPÖ führen – idealerweise Doris Bures, die jahrzehntelange Parteierfahrung hat und bereits bei den ersten Gerüchten über Kerns Rücktritt von Genossen bedrängt wurde. Erst vor der nächsten Nationalratswahl, Ende 2022, sollte eine neue Spitzenkandidatin/ein neuer Spitzenkandidat kommen.
Dass es Pamela Rendi-Wagner jetzt schon geworden ist, hat mit der hartnäckigen Ablehnung von Bures und von Kärntens Landeshauptmann, Peter Kaiser, zu tun. Für manche ist es auch ein Beweis, wie groß der Einfluss Kerns in der Partei noch ist: Denn er hatte sie 2017 als Gesundheitsministerin in die Regierung geholt, und er wollte sie ursprünglich auch als Spitzenkandidatin für die EU-Wahl (was sie ablehnte).

Pamela Rendi-Wagner wurde schon vieles zugetraut: als Wiener Gesundheitsstadträtin, als Bürgermeisterin der Hauptstadt sowie als rote Bundesgeschäftsführerin war sie im Gespräch. Als „Zukunftshoffnung“, als „Shooting-Star“ wurde die politische Quereinsteigerin gelobt – und erklomm schließlich im Herbst 2018 die rote Parteispitze: Die damals 47-Jährige wurde Nachfolgerin von Christian Kern. APA/GEORG HOCHMUTH

Seither ist viel geschehen - unter anderem stürzte die SPÖ bei der Nationalratswahl 2019 auf einen historischen Tiefstand ab. Nun stellt Rendi-Wagner, keine eineinhalb Jahre nach ihrem Amtsantritt als SPÖ-Chefin, der Basis die Vertrauensfrage. APA/GEORG HOCHMUTH

Schon einmal hatte Joy Pamela Rendi-Wagner, so der vollständige Name der Wienerin, einen (politischen) Karrieresprung hingelegt: Nach dem Tod von Gesundheits- und Frauenministerin Sabine Oberhauser im Februar 2017 übernahm die Sektionschefin spontan beide Ressorts. Und wurde überhaupt erst SPÖ-Mitglied. Die Presse

Von der Partei wurde die Mutter zweier Töchter, die Karriere als Tropenmedizinerin gemacht hat, fortan als "Vorbild für viele Frauen" in Szene gesetzt – insbesondere im Wahlkampf 2017, als sie auf Listenplatz zwei rangierte. Bild: Rendi-Wagner, Kern und der damalige SPÖ-Bundesgeschäftsführer Georg Niedermühlbichler APA/HANS KLAUS TECHT

Bevor Rendi-Wagner das politische Parkett betrat, promovierte sie an der Medizinischen Universität Wien und absolvierte in London ihre Facharztausbildung. Sie gilt als Expertin für Impf-Prävention, Reisemedizin und Infektionsepidemiologie und arbeitete über zehn Jahre wissenschaftlich am Institut für Tropenmedizin der Medizinischen Uni Wien. Dort etablierte sie als Projektleiterin ein Netzwerk zur flächendeckenden epidemiologischen Überwachung wichtiger Infektionskrankheiten. Dass das empfohlene Intervall für die Zeckenschutzimpfung von drei auf fünf Jahre hinaufgesetzt wurde, ist eines der Ergebnisse von Rendi-Wagners Impf-Forschungen. 2008 habilitierte sie zum Thema Prävention durch Impfschutz. Die Presse

Danach verbrachte die zweifache Mutter einige Jahre in Israel, wo sie als Gastprofessorin an der Universität Tel Aviv wirkte. Mit 1. März 2011 wurde Rendi-Wagner, die Mitglied im Bund sozialdemokratischer Akademiker (BSA) ist, vom damaligen Gesundheitsminister Alois Stöger (SPÖ) als Leiterin der Sektion III für den Öffentlichen Gesundheitsdienst und medizinische Angelegenheiten sowie als Generaldirektorin für die öffentliche Gesundheit in sein Ressort geholt. In dieser Funktion wurde sie bald als Krisenmanagerin bekannt: So trat sie etwa im Fernsehen auf, um nach dem Atomunfall in Fukushima, bei Virusinfektionen oder über Impfungen zu informieren.  APA/GEORG HOCHMUTH

Federführend war Rendi-Wagner als Sektionschefin bei der Erarbeitung der Rahmen-Gesundheitsziele. Von der "Plattform Gesundheitswirtschaft Österreich" der Wirtschaftskammer wurde sie im November 2015 zur Gesundheitsmanagerin des Monats gewählt. APA/HERBERT NEUBAUER

Pamela Rendi-Wagner, geboren am 7. Mai 1971 in Wien, verheiratet mit dem Diplomaten Michael Rendi, einst Kabinettschef von SPÖ-Kulturminister Thomas Drozda im Bundeskanzleramt. Rendi-Wagner hat zwei Töchter, 1996 Promotion an der Medizinischen Universität Wien, Facharztausbildung in London, wissenschaftliche Arbeit am Institut für Tropenmedizin der Med-Uni Wien, 2008 Habilitation, Gastprofessur an der Universität Tel Aviv, ab 1. März 2011 Sektionschefin und Generaldirektorin für die öffentliche Gesundheit im Gesundheitsministerium. Vom 8. März 2017 bis zum 18. Dezember 2017 Gesundheitsministerin, seit 9. November 2017 Nationalratsabgeordnete. APA/ROBERT JAEGER

Mit der gebürtigen Wienerin, die im Arbeiterbezirk Simmering aufwuchs, hofft die Partei, eine attraktive Alternative zu ÖVP-Chef Sebastian Kurz zu haben. Eine moderne, beruflich erfolgreiche Frau, die Menschen in der politischen Mitte anspricht. Die erste Frau in der fast 130-jährigen Geschichte der Arbeiterpartei, deren eigentliche Klientel weggestorben, gesellschaftlich aufgestiegen oder zur FPÖ abgewandert ist.
Rendi-Wagner wäre also die ideale Kandidatin – wenn sie ein Jahr vor der Wahl gekürt würde. Sie jetzt schon ins Rennen zu schicken, birgt die Gefahr, sie in den vier Jahren bis zum Wahltermin zu verheizen. Man muss sich nur das Schicksal von Christian Kern selbst ansehen, der es in etwas mehr als zwei Jahren vom Messias der SPÖ, als er im Mai 2016 die Partei übernahm, zum Buhmann der Partei brachte.

Wie Christian Kern hat Rendi-Wagner zudem das Problem, keine echte Hausmacht in der Partei zu haben. Als sich gestern im Lauf des Nachmittags bereits alle Landesparteien für sie aussprachen, zögerte die mächtige Wiener SPÖ noch mit ihrer Unterstützung. Und ob die Gewerkschaften mit der studierten Medizinerin viel anfangen können, wird sich erst zeigen. Idealerweise würden sie die künftige Parteichefin ergänzen und die harte Oppositionsrolle spielen, die sie jetzt mit ihrem „heißen Herbst“ bereits üben.

Als Quereinsteigerin – und als solche kann man Pamela Rendi-Wagner weiterhin bezeichnen – muss sie noch immer die politischen Gegebenheiten innerhalb der Sozialdemokratie und die intriganten Machtverhältnisse lernen. Und dass eine gute Expertin und scharfe Analytikerin nicht automatisch eine gute Politikerin ist, beweist Gesundheitsministerin Beate Hartinger-Klein fast jeden Tag.
Ein Beispiel ist Pamela Rendi-Wagner jedenfalls dafür, wie durchlässig die SPÖ ist und wie schnell man in der Partei Karriere machen kann. Rendi-Wagner wurde erst einen Tag vor ihrer Ernennung zur Gesundheitsministerin am 8. März 2017 Mitglied der SPÖ. Jetzt wird sie Parteichefin.

Präsidium am Samstag, Vorstand Anfang der Woche

In den nächsten treten Tagen die SPÖ-Gremien zusammen. Samstag ab 9 Uhr tagt das Präsidium. Definitiv beschlossen könnte die Nominierung Rendi-Wagners für die Wahl am Bundesparteitag am 23. November vom Parteivorstand voraussichtlich am Dienstag werden, wie die Austria Presseagentur berichtet.

Der Vorstand könne so schnell nicht einberufen werden, weil er - mit 68 Mitgliedern - das wesentlich größere Gremium ist als das Präsidum, dem nur der Parteichef und die 15 Stellvertreter angehören. Formale Beschlüsse fassen kann aber nur der Parteivorstand.

(APA)