Doppelpass für NS-Opfer: Für Kneissl kommt SPÖ-Vorstoß "zur Unzeit"

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GERMANY-AUSTRIA-DIPLOMACY-POLITICSAPA/AFP/TOBIAS SCHWARZ
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In der Sache gebe es ein klares Bekenntnis der Regierung, sagte die Außenministerin am Rande eines Besuchs im Oman.

Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) hat in der Frage der Doppelstaatsbürgerschaft für Nachfahren von NS-Opfern scharfe Kritik an der SPÖ geübt, zugleich aber das Bekenntnis zur Einführung derselben bekräftigt. Kneissl verwies auf das Regierungsübereinkommen, in dem sich Türkis-Blau auf eine Doppelstaatsbürgerschaft für deutsch-und ladinischsprachige Südtiroler, Österreicher in Großbritannien sowie Nachkommen von Holocaust-Opfern festgelegt hatte. "Das sind voneinander völlig losgelöste Adressatenkreise", pochte Kneissl auf eine getrennte Behandlung dieser Gruppen.

"Der SPÖ-Vorstoß kommt zur Unzeit", teilte Kneissl der APA mit Blick auf den Antrag der Oppositionspartei im Nationalrat mit. "In der Sache gibt es ein klares Bekenntnis der Regierung zur Einführung der Doppelstaatsbürgerschaft für Nachfahren von NS-Opfern. Das wird auch umgesetzt, sobald alle rechtlichen Voraussetzungen geklärt sind."

Zunächst müsse Österreich teilweise aus der Europarats-Konvention zur Vermeidung von Doppelstaatsbürgerschaften austreten, sagte Kneissl am Donnerstag der APA am Rande eines Besuchs im Oman.

(APA)

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