Wehrpflicht-Abschaffung: Darabos plant Pilotversuche

Der Verteidigungsminister legt sich mit der ÖVP an. Er will im Alleingang Einheiten ohne Grundwehrdiener etablieren. Zu Versuchszwecken.

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WehrpflichtAbschaffung Darabos plant Pilotversuche

Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) plant Pilotversuche zur Abschaffung der Wehrpflicht. Das erklärte am Montag in Alpbach.

Demnach sollen mehrere Dienststellen und Einheiten ohne Grundwehrdiener auskommen müssen. Weitere Details wollte der Minister vorerst nicht nennen.

Darabos woll die Pilotversuche aber nur starten, falls sich die ÖVP weiter - wie erwartet - gegen eine Abschaffung der Wehrpflicht sperrt. Die Pilotversuche würden das Bundesheer in Richtung "Professionalisierung zu bewegen", damit eine Umstellung auf ein Berufsheer zu einem späteren Zeitpunkt möglich werde. Das Projekt soll auch zeigen, dass der Umstieg auf ein Berufsheer "funktioniert".

Alleingang auch bei Miliz

Auch bei der Miliz solle es Pilotversuche nach dem Modell 3 von Darabos geben. Konkret könnte bei einem Milizbataillon die Prämienstruktur geändert und die angestrebte höhere Rekrutierung erprobt werden.

Welche Verbände betroffen sein werden und ab wann die Pilotversuche starten könnten, wollte man im Büro des Minister noch nicht verraten. Zunächst werde man wie vereinbart mit dem Koalitionspartner verhandeln. Der nächste Verhandlungstermin ist dem Vernehmen nach am 5. September, allerdings nicht auf Ministerebene.

Was den Termin für die von der SPÖ gewünschte Volksbefragung betrifft, verwies Darabos auf die Regierungsspitze. Vor dem Sommer wurde die Volksbefragung von Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) eigentlich auf das Wahljahr 2013 verschoben. Nun will der Kanzler ein Referendum doch "lieber früher als später". Darabos zeigte sich jedenfalls überzeugt, dass die Zeit für ihn arbeite. Der ÖVP warf er vor, derzeit wenig Bereitschaft zu haben, konstruktiv über das Thema zu diskutieren.

"Bundesheer als Darabos' Versuchslabor"

Die ÖVP drohte Darabos "mit massiven Problemen im Parlament", sollte er seine Pilotprojekte umsetzen. "Das Bundesheer und damit die Sicherheit der Menschen sind nicht das Privat-Versuchslabor für die irrwitzigen Ideen eines Verteidigungsministers", so Klubobmann Karlheinz Kopf.

Darabos solle sich endlich und ernsthaft um eine Reform des Bundesheeres kümmern und dabei auf dem Boden des Koalitionspaktes bleiben. "Für die Abschaffung der Wehrpflicht gibt es keinen Konsens in dieser Regierung. Zu wünschen ist eine dringende Professionalisierung im Verteidigungsressort", so Kopf.

(Ag.)

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