Experten: Piraten feiern "herübergeschwappten Erfolg"

Bei den Innsbrucker Gemeinderats- bzw. Bürgermeisterwahlen eroberten die Piraten ein Mandat. Politologen sprechen von einem "urbanem Phänomen". Das Problem der Gruppierung seien die fehlenden Inhalte.

InnsbruckWahl Experten sehen Piraten
Schließen
InnsbruckWahl Experten sehen Piraten
Symbolbild – (c) Www.BilderBox.com (Www.BilderBox.com)

Für die Innsbrucker Piraten ist es ein voller Erfolg: Bei der Gemeinderatswahl am Sonntag eroberten sie ein Mandat. Der 38-jährige Alexander Ofer ist damit als erster Pirat in einer österreichischen Körperschaft vertreten. Das Ergebnis zeige, dass die Menschen mehr Bürgerbeteiligung haben wollten, betonte er nach der Stimmauszählung. Meinungsforscher äußerten sich am Montag zurückhaltender. Sie orten im Sieg der politischen Freibeuter weniger den Beginn eines großen Siegeszuges. 

So sei den Piraten in Innsbruck entgegen gekommen, dass es dort keine klassische Eingangshürde zum Einzug in den Gemeinderat gibt, so der Politologe Peter Hajek von Public Opinion Strategies. "Mit einer Vier-Prozent-Hürde hätten es die Piraten nicht geschafft", sagte er mit Verweis auf das Wahlergebnis von 3,8 Prozent. Das Ergebnis hätte man dennoch nicht unbedingt erwarten können, denn schließlich seien die Piraten in Innsbruck und auch in Gesamt-Österreich nicht besonders präsent gewesen, meinte der Experte.

Medialer Hype um Freibeuter

Der Politologe Thomas Hofer (H & P Public Affairs) gab am Montag zu bedenken, dass die Partei praktisch keinen Wahlkampf gemacht habe, auch die Kandidaten habe man nicht gekannt und Programm gebe es quasi keines. Die Piraten hätten "alleine aufgrund des aus Deutschland herübergeschwappten Erfolgs gelebt" - und durch den medialen Hype. Das Ergebnis sei "respektabel, wenn auch nicht sensationell", so Hofer. Bei besserem Wahlkampf wäre auch in Innsbruck mehr für die Piraten drinnen gewesen.

Chancen räumen die Experten den Piraten vor allem im urbanen Raum ein. Das Konzept "kann, muss aber nicht, in anderen Städten auch funktionieren", meinte Hajek. Auch Wolfgang Bachmayer (OGM) sieht im Wahlerfolg der Piraten vor allem ein "kommunales, regionales Phänomen", sowie einen "Protestausdruck".

Die Stärke der Bewegung sieht Bachmayer darin, "dass sie völlig unprogrammatisch sind" - man könne "alles hineinprojizieren". Hier würden mittel- und langfristig aber auch die Probleme liegen: Sobald es ans Programmatische geht, würden die inneren Konflikte der Partei aufbrechen, so Bachmayer. Auch Hofer betonte: Sobald es an Inhalte gehe, würden sie "große Probleme" bekommen, zu einem dauerhaften Phänomen zu werden.

"Ausschließen kann man gar nichts"

Die Möglichkeit, auch in Landtage oder gar in den Nationalrat einzuziehen, wollen die Experten aber nicht gänzlich ausschließen: "Ausschließen kann man gar nichts", so Hofer. Weiters zeige sich in der gesunkenen Wahlbeteiligung (-5,5 Prozentpunkte) ein Ausdruck der Polit-Verdrossenheit. Dies sei vor allem angesichts der vielen Alternativen an wählbaren Gruppierungen bei der Innsbruck-Wahl bemerkenswert, so Hofer. Machttechnisch sieht Bachmayer keine großen Veränderungen - Rechnet man die Liste "FI" und die ÖVP zusammen, dann sind die bürgerlichen Kräfte bei mehr als 40 Prozent. Die Verluste der SPÖ dürften zu einem guten Teil der FPÖ zu Gute gekommen sein, so seine Vermutung. Dass die FPÖ nicht besser abgeschnitten hat, führt der OGM-Chef vor allem auf die "Marokkaner"-Plakate der FPÖ zurück.

(APA/Red.)

Die Presse - Testabo

Testen Sie jetzt „Die Presse“ und „Die Presse am Sonntag“ sowie das „Presse“-ePaper und sämtliche digitale premium‑Inhalte 3 Wochen kostenlos und unverbindlich.

Jetzt 3 Wochen testen
Kommentar zu Artikel:

Experten: Piraten feiern "herübergeschwappten Erfolg"

Schließen

Sie sind zur Zeit nicht angemeldet.
Um auf DiePresse.com kommentieren zu können, müssen Sie sich anmelden ›.

Meistgelesen