Graz: VP-Bürgermeister Nagl kündigt Koalition mit Grünen

Grund für die Entscheidung des VP-Politikers dürfte ein Streit über die kostspielige Entwicklung des Stadtteils Reininghaus sein. Die Grünen werfen Nagl "Nervenschwäche" vor.

Siegfried NAGL und Lisa RUECKER nach den Koalitionsverhandlungen im Jahr 2008
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Siegfried NAGL und Lisa RUECKER nach den Koalitionsverhandlungen im Jahr 2008
Siegfried NAGL und Lisa RUECKER nach den Koalitionsverhandlungen im Jahr 2008 – APA/MARKUS LEODOLTER (Markus Leodolter)

Der Grazer Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP) kündigt die Koalition mit seinem Grünen Koalitionspartner. Dies gab er am Mittwoch bei einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz bekannt. Grund dafür ist der Zwist mit den Grünen bezüglich einer Bürgerbefragung zu den Grazer Reininghausgründen, einer Umweltzone und über ein Murkraftwerk südlich von Graz. "Da verstehe ich die Grünen nicht mehr", sagte Nagl. Die Grünen wiederum werfen ihrem ehemaligen Partner Nervenschwäche vor. Nagl haben den Einflüsterern in seiner Partei nicht standgehalten und das Bündnis aus Wahltaktik verlassen, so die Grüne Vizebürgermeisterin Lisa Rücker

Als Hauptstreitpunkt zwischen den Koalitionspartnern galt die Bürgerbefragung. Dabei sollte geklärt werden, ob die Stadt selbst die Entwicklung des Stadtteils Reininghausgründe im Grazer Westen in die Hand nehmen soll. Notwendig sind dafür allein für den Erwerb der 52 Hektar Bauland rund 75 Millionen Euro. Die Opposition steht dem Stadtteilprojekt skeptisch gegenüber, die Grünen teilten die Sorgen zunehmend.

Am Mittwochvormittag hatte es zunächst geheißen, die von Bürgermeister Nagl für Ende Juni angesetzte Bürgerbefragung über das Stadtteilprojekt sei fürs erste abgesagt. Die Grünen als Koalitionspartner wollten noch einige offene Fragen über den Sommer klären und können sich die Befragung erst im September vorstellen.

Grüne auf Seiten der skeptischen Opposition

Nicole Kuss, Sprecherin von Rücker, sah darin aber noch keine grundsätzliche Kursänderung: "Wir wollten immer ein klares Prozedere und objektive Fragen. Es gibt keinen Grund, warum wir uns dafür nicht Zeit nehmen sollen". Die grundlegende Zustimmung zum Projekt habe sich nicht geändert. Die Grünen seien nicht gegen direkte Demokratie, die Bürgerbeteiligung müsse aber entsprechend vorbereitet werden.

Seitens der ÖVP wurde der Umstand, dass sich die Grünen mit Absage der Bürgerbefragung auf die Seite der Opposition stellen, die dem Projekt skeptisch bis ablehnend gegenübersteht, als Affront gewertet: "Es gibt Krach - aber keinen Crash", so Nagl-Sprecher Thomas Rajakovics noch einige Stunden vor der Verkündigung der Koalitionsauflösung.

In Graz wird im Jänner 2013 ein neuer Gemeinderat gewählt. Bis dahin ändert sich de facto wenig. Nagl geht von einem "koalitionsfreien Raum" aus. Rücker bleibt demnach Vizebürgermeisterin, Nagl wird aber versuchen, sich für diverse Themen wie der Bürgerbefragung Mehrheiten zu suchen - hier bietet sich die SPÖ an.

(Ag.)

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