ÖVP für Rücktritt von Martin Graf

ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf hat in einem Interview gesagt, wäre Graf ein ÖVP-Politiker, würde er diesem raten, zurückzutreten.

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Martin Graf – (c) APA/ROLAND SCHLAGER (ROLAND SCHLAGER)

In einem Interview spricht sich ÖVP-Klubobmann Karheinz Kopf für einen Rücktritt des dritten Nationalratspräsidenten und FPÖ-Politikers Martin Graf aus: "Die Optik dieser Stiftungsangelegenheit ist fatal. In der Sache, die ihm vorgeworfen wird, gibt es bis heute aber keine strafrechtliche Verurteilung, also ist das eine politisch-moralische Frage. Den Verbleib Grafs in diesem Amt hat niemand anderer zu verantworten als er selbst, die FPÖ und ihr Obmann Strache“, sagt Kopf gegenüber dem "Kurier". Nachgefragt wird er dann deutlicher: Wäre Graf ÖVP-Funktionär, würde er ihm den Rücktritt nahelegen.

Bisher hatte sich die ÖVP zum Fall Graf eher bedeckt gehalten. So hat am Dienstag ÖVP-Chef Spindelegger gesagt, er könne "zum Anlassfall nichts beitragen".

Im Fall Graf hat die heute 90-jährige Gertrud Meschar 2006 ihr gesamtes Vermögen (rund eine Millionen Euro) in eine Stiftung eingebracht. Der Dritte Nationalratspräsident Martin Graf (FPÖ) wurde in den Vorstand berufen. Erst Jahre nach der Gründung der Stiftung habe sie erfahren, dass sie über ihr Vermögen nicht mehr bestimmen kann, sagt Meschar. Die Stiftung soll dann aus dem Vermögen der Frau sowie über einen Kredit einen Hausanteil gekauft haben, in welchem das Gasthaus von Grafs Bruder eingemietet ist.

Die Stifterin bezweifelt, ob der Kaufpreis angemessen war, auch habe es bei den Mieteinnahmen Rückstände gegeben. Der Stiftungsvorstand weist die Vorwürfe zurück. Am Wiener Handelsgericht ist ein Verfahren anhängig. Graf ist mittlerweile aus dem Vorstand ausgeschieden.

(APA)

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