ÖVP-Anfrage: Neuer Wirbel um Mittelschule

Mandatare befragen Ministerin Schmied zu Großveranstaltung mit Stehbuffet und Vorträgen. Die Ministerin hat die Anfrage bis Freitag nicht gesehen. Ihr bleiben zwei Monate, um sie zu beantworten.

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(c) APA/HERBERT PFARRHOFER (HERBERT PFARRHOFER)

Wien. Anfang der Woche musste Unterrichtsministerin Claudia Schmied (SPÖ) bei der Zentralmatura zurückstecken: Wegen Mängeln in der Abwicklung verschob sie ihr Prestigeprojekt um ein Jahr. Jetzt bekommt sie auch noch Ärger in Sachen Neue Mittelschule (NMS) – ein Projekt, das sie eigentlich im Einvernehmen mit dem Koalitionspartner ÖVP vereinbart hat. Doch aus dem ÖVP-Klub erreicht sie „Presse“-Informationen zufolge nun eine parlamentarische Anfrage zum „NMS- Vernetzungstreffen ,Zukunft gestalten – Neues Lernen‘“, das ihr Ministerium vom 7. bis 8. Mai im Wiener Austria Center für rund 800 Direktoren, Lehrer und Schulaufsichtsbeamte veranstaltete – Stehbuffet, Abendempfang mit Schmied, Kaffeejausen, Mittagsbuffet und Schlusskaffee inklusive.

 

NMS vor Hauptschule und AHS?

Die ÖVP-Mandatare stellen infrage, ob die Großveranstaltung angesichts des „sehr kurzen öffentlichen Programms“ in Zeiten des „Konsolidierungsbedarfs“ notwendig war bzw. welcher „Mehrwert“ sich aus diesem und früheren NMS-Vernetzungstreffen ergeben habe. Sie fordern genaue Auskünfte zu den Kosten, auch zum Pausen-, Abend- und Rahmenprogramm sowie zu Übernachtungen und Anreise, außerdem zu (externen) Vortragenden und Mitarbeitern. Darüber hinaus wollen sie wissen, warum die Ministerin bisher nur für die NMS eine bessere Vernetzung für notwendig erachtet habe – und nicht etwa auch für Volks-, Hauptschulen oder AHS. Auf ÖVP-Seite befürchtet man weiter eine „unfaire“ Schwerpunktsetzung in Richtung NMS, wie in Parlamentskreisen zu hören ist. Schmieds Co-Verhandler zur NMS, der ÖVP-Mandatar Werner Amon, hat sich freilich immer offiziell hinter das Projekt gestellt.

Die Ministerin hat die Anfrage bis Freitag nicht gesehen. Ihr bleiben zwei Monate, um sie zu beantworten. Das werde sie auch gern tun, wie ein Sprecher sagte. Das gelte für alle Anfragen, „egal, woher sie kommen“, heißt es zur Frage, ob Schmied sich über die Attacke vonseiten der ÖVP ärgere.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 09.06.2012)

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