SPÖ findet Schulpflicht-Vergleich "befremdlich"

Frauenministerin Heinisch-Hosek kritisiert die Aussagen von VP-Chef Spindelegger. Sie wolle keine "Gesellschaft der Militaristen". Eine Öffnung des Zivildienstes für Frauen lehnt sie ab.

SPoe findet SchulpflichtVergleich befremdlich
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SP-Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek – (c) Clemens Fabry

"Befremdlich" findet die SPÖ den Vergleich der ÖVP von Wehrpflicht und Schulpflicht. Da Schul- und Steuerpflicht für Männer und Frauen gleichermaßen gelten, stelle sich die Frage, ob ÖVP-Chef Michael Spindelegger auch eine Wehrpflicht für Frauen wolle, sagte SP-Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek am Donnerstag. Die ÖVP solle die Wahrheit auf den Tisch legen, für die SPÖ komme eine Wehrpflicht für Frauen keinesfalls infrage. Kritik übte Heinisch-Hosek auch an Spindeleggers Aussage, wonach junge Männer beim Bundesheer lernen, "mit einer Waffe umzugehen".

Das und die Aussagen, dass die Wehrpflicht "niemandem geschadet" habe, stoßen der Frauenministerin sauer auf. "Ich will keine Gesellschaft der Militaristen. Ich will ein Profi-Heer." Sie wolle Burschen nicht vermitteln, dass es etwas Gutes sei, mit Waffen umgehen zu können.

Zivildienst für Frauen: "Billige Arbeitskräfte"

Heinisch-Hosek lehnt auch den ÖVP-Vorschlag, den Zivildienst für Frauen auf freiwilliger Basis zu öffnen, ab. Das würde nur dazu dienen, "billige Arbeitskräfte" zu bekommen. Das Modell eines bezahlten Sozialjahres wäre viel "charmanter und lukrativer" für die Betroffenen. Wenn man die Wahl zwischen 400 und 1400 Euro hätte, "wäre man blöd, wenn man nicht mehr nimmt". "Gratis arbeiten" sei nicht notwendig, so Heinisch-Hosek.

Darauf angesprochen, dass die freiwillige Feuerwehr auch "gratis" arbeite, verwies die Ministerin auf den SPÖ-Vorschlag einer Entgeltfortzahlung. Man brauche jedenfalls kein "Lohndumping".

Wehrpflicht-Befragung

Die Regierung lässt die Bevölkerung am 20. Jänner über die Zukunft des Bundesheeres befragen. Rechtlich ist das Ergebnis nicht bindend, die Koalition hat aber versprochen, es umzusetzen. Die SPÖ tritt für ein Berufsheer und ein freiwilliges Sozialjahr ein, die ÖVP für die Beibehaltung von Wehrpflicht und Zivildienst.

(APA)

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