Streitgespräch: „Es sind 0,7 Prozent der Lebenszeit“

Dieter Jocham von der Offiziersgesellschaft fürchtet, dass ein Berufsheer unattraktiv und nicht einsatzfähig ist, Darabos-Vertreter Jürgen Ortner hält eine Verpflichtung junger Männer für nicht mehr notwendig.

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Dieter Jocham, Jürgen Ortner
Dieter Jocham, Jürgen Ortner – (c) Die Presse (Clemens Fabry)

Die Presse: Gibt es noch eine militärische Bedrohung, die eine Wehrpflicht notwendig macht?

Jocham: Ich glaube schon. Die europäische Sicherheit ist instabil und es könnte wieder passieren, dass österreichische Soldaten an der ungarischen, slowakischen, slowenischen Grenze stehen müssen. Wir haben 20 Jahre lang 1000 bis 2000 Soldaten im Einsatz gehabt, diese Zahlen sind mit einem Berufsheer über einen längeren Zeitraum einfach nicht mehr machbar.

Ortner: Da bin ich komplett anderer Ansicht. Weder die sicherheitspolitische Lage in Europa, noch die daraus entstehenden Bedrohungsszenarien und schon gar nicht die Aufgaben, die sich aus diesen Szenarien ableiten lassen, erfordern es, jedes Jahr zehntausende junge Männer zum Wehrdienst einzuberufen. Auch die neue Sicherheitsstrategie bringt ja zum Ausdruck, dass konventionelle Angriffe auf absehbare Zeit nicht mehr wahrscheinlich sind.

Das Argument war ja nicht, dass man sich gegen Angriffe verteidigen muss, sondern sicherheitspolizeiliche Assistenz an der Grenze leisten.

Ortner: Es ist klar, dass solche Einsätze weiterhin mit Leichtigkeit aufrechterhaltbar sind. Wir reden ja nicht von Mannstärken, die Zehntausende übersteigen, sondern von zweitausend.

Jocham: Aber ohne Rekruten, nur mit Zeitsoldaten, die es ja noch gar nicht gibt und die vielleicht erst in einigen Jahren zuwachsen, lässt sich so ein Einsatz ganz einfach nicht machen. Wir haben ja gleichzeitig auch Soldaten im Auslands- und im Katastropheneinsatz.

Naiver Einwand eines Nichtmilitärs: Bei 15.000 Berufssoldaten bekommt man keine 1000 für einen Einsatz zusammen?

Jocham: Minister Darabos will ja die Berufssoldaten abbauen auf 8500, davon sind sehr viele in Stäben. Wir brauchen dort keine Stäbe, sondern ausgebildete Soldaten in der Qualität wie wir sie 20 Jahre gehabt haben.

Ortner: Der Burgenland-Einsatz war unbestreitbar wichtig, ich möchte ihn nur nicht als militärisches Kerngeschäft bezeichnen. Ich möchte auch mit dieser Mär aufräumen, dass mit dem Zeitpunkt des Aussetzens der Wehrpflicht auf einmal alle Berufssoldaten und Milizsoldaten tot umfallen und nicht mehr da sind.

Bekommen wir überhaupt genug Zeitsoldaten für ein Berufsheer?

Ortner: Die Rekrutierung ist das letzte, was mir Sorge bereitet. Wir haben letztes und vorletztes Jahr schon mehr Freiwillige aufgenommen, als wir in einer Berufsarmee benötigen würden, nämlich über 2000. Im Berufsheer brauchen wir jährlich 1700 Berufs- und Zeitsoldaten. Das klappt schon.

Jocham: Bei ihren Zahlen sind angehende Berufsoffiziere und Berufsunteroffiziere eingerechnet, dazu jene, die ausschließlich einen Dienst im Ausland machen wollen, und jene, die sich nur für drei oder sechs Monate länger verpflichten. Zeitsoldaten, die drei Jahre beim Bundesheer bleiben wollen, gibt es ganz wenige.

Ortner: Woher wissen Sie das?

Jocham: Weil das die realen Zahlen sind.

Ortner: Die realen Zahlen haben wir im Kabinett. Von den 2000 wollten sich 1335 als Zeitsoldaten verpflichten. Im neuen Modell brauchen wir 1300 Zeitsoldaten.

Jocham: Der Minister will Grundwehrdiener durch Zeitsoldaten ersetzen. Und genau für diese einfachen Funktionen wird das nicht funktionieren. Sie finden Soldaten, die gern ins Ausland gehen und dort gut verdienen. Das sind nicht jene, die bereit sind, drei bis vier Jahre in einer einfachen Funktion Dienst zu machen.

Ortner: Natürlich würden diese Soldaten auch in Auslandseinsätze gehen. Durch die Umstellung könnten in Zukunft, wenn wir wollten, sogar mehr ins Ausland gehen als bisher.

Lässt sich das Berufsheer mit dem derzeitigen Budget finanzieren?

Jocham: Wenn es mit dem derzeitigen Budget gemacht wird, dann haben wir ein Berufsheer in schlechtester Qualität, welches so unattraktiv ist, dass wir die Freiwilligen überhaupt nicht bekommen. Erfolgreich auf ein Berufsheer umgestiegen sind Länder, die ein deutlich höheres Wehrbudget und eine hohe Arbeitslosigkeit haben. Die Ungarn holen sich ihre Freiwilligen aus dem Osten, die Italiener aus dem Süden und die Deutschen aus den neuen Bundesländern. Überall dort, wo eine geringe Jugendarbeitslosigkeit ist, tut man sich schwer.

Ortner: Von den Kosten her ist ganz klar: Mit den zwei Milliarden Euro Budget kann man ein attraktives Berufsheer betreiben. Das liegt daran, dass das Berufsheer im Frieden kleiner ist als die derzeitige Armee. Das führt dazu, dass die Personalkosten weniger werden, und zwar deutlich. Da geht es um hunderte Millionen, die wir uns ersparen.

Was mir aber schon fehlt, sind die Umstellungskosten: Sie wollen neues Personal aufbauen, müssen aber das alte über einen längeren Zeitraum noch weiter bezahlen.

Ortner: Wir haben einen mehrjährigen Übergangszeitraum vorgesehen. Es stimmt, dass die Personalkosten zu Beginn nicht weniger werden. Aber diese Kosten, die für das Überstandspersonal herangezogen werden müssen, sind sehr wohl mit einberechnet.

Jocham: Noch einmal zum Umstieg: Der ist in jenen Ländern gut gelungen, deren Armee auf einem ganz anderen Level als bei uns ist. Wir haben alte Kasernen, fahren mit 30 Jahre alten Lkw und haben ein Sturmgewehr, das auch schon 35 Jahre alt ist. Wenn man für junge Zeitsoldaten attraktiv sein will, muss man investieren. Und das ist im Darabos-Plan absolut nicht vorgesehen.

Ortner: Es macht mich wirklich betroffen, dass Sie unser System immer als unattraktiv darstellen. Es wundert mich auch, dass sie es mehr als 30 Jahre in einem unattraktiven Bundesheer aushalten. Ich persönlich hätte dann irgendwann die Konsequenz gezogen und das Heer verlassen. Aber das ist jetzt alles die Innensicht. Entscheidend ist, ob wir weiterhin junge österreichische Männer verpflichten, sechs oder neun Monate ihres Lebens dem Staat zur Verfügung zu stellen.

Jocham: Ich halte eine Wehrpflicht für zumutbar und für in Ordnung. Ein junger österreichischer Staatsbürger bekommt von der Geburt über die Schulbildung bis zur Berufsausbildung alles vom Staat. Da ist es richtig, zu sagen, komm, mache etwas. Nicht nur abstrakt im Wege der Steuerpflicht, sondern ganz konkret im Zuge von sechs oder neun Monaten Dienstpflicht. Ich halte es auch vom Zeitausmaß für machbar: Es sind 0,7 Prozent der zu erwartenden Lebenszeit.

Mit der Argumentation müssten Sie aber auch für eine Wehrpflicht für Frauen sein.

Jocham: Das stimmt, aber das steht nicht zur Diskussion. Dazu haben wir als Offiziersgesellschaft absolut keine Position.

Ortner: Die Aussage: Mache etwas, das ist mir wirklich zu wenig. Die Aussage müsste lauten: Mache etwas, weil wir dich dafür benötigen. Aber das ist nicht mehr der Fall.

Zu den Personen

Dieter Jocham ist stellvertretender Präsident der Offiziersgesellschaft und vertritt derzeit Präsident Eduard Paulus, der im Zuge der Salzburger Finanzaffäre seine Funktion in der Offiziersgesellschaft ruhend gestellt hat. Beim Bundesheer ist Jocham, der den Rang eines Brigadiers bekleidet, Kommandant der Heereslogistikschule.

Jürgen Ortner ist Mitarbeiter im Kabinett von Verteidigungsminister Norbert Darabos. Der Oberst des Generalstabs war vorher in der Abteilung für Militärpolitik und im Auslandseinsatz.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 19.01.2013)

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