Barbara Rosenkranz: "Der Feminismus ist ein Irrweg"

Die Präsidentschaftskandidatin der FPÖ spricht im "Presse"-Interview über ihre Chancen, ihr Amtsverständnis, ihr Bild von der Rolle der Frau und was sie von Bundespräsident Fischer und Johanna Dohnal hält.

Barbara Rosenkranz
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Barbara Rosenkranz
(c) APA/GEORG HOCHMUTH (GEORG HOCHMUTH)

Die Presse: Wie groß ist die Wahrscheinlichkeit, dass Sie tatsächlich Bundespräsidentin werden?

Barbara Rosenkranz: Ich werde alles tun, was möglich ist, um möglichst viele Stimmen nach Hause zu bringen.

Haben Sie eine realistische Chance?

Rosenkranz: Eines habe ich in der Politik gelernt: Den Satz, das gibts nicht, den gibts nicht.

Warum tun Sie sich den Wahlkampf an?

Rosenkranz: Es ist eine gute Gelegenheit, um entscheidende Fragen, Schicksalsfragen, Lebensfragen, Zukunftsfragen in diesem Staat aufzuwerfen. Da ist ein deutliches Defizit festzustellen: Wir unterhalten uns über die Details, wie wir die Einwanderung abwickeln. Doch diese Frage muss einmal von Grund auf diskutiert werden und das ist eine gute Gelegenheit dazu.

Das kann man sicher im Wahlkampf diskutieren, aber was würden Sie als Bundespräsidentin konkret machen?

Rosenkranz: Der Bundespräsident hat eine hohe Autorität, immer noch. Wenn er etwas sagt, wird es gehört werden.

Also ist er mehr eine moralische Instanz als ein aktiver Mitspieler?

Rosenkranz: Der Bundespräsident kann ganz sicher Diskussionen auslösen. Und es gab auch immer wieder Situationen, wo konkret etwas getan hätte werden können. Als Staatsnotar hat der Präsident mit seiner Unterschrift zu bestätigen, dass ein Gesetz verfassungskonform zustande gekommen ist. Genau um diese Frage ging es bei der EU-Verfassung.

Die hätten Sie nicht unterschrieben?

Rosenkranz: Ich hätte agiert wie der deutsche Bundespräsident Köhler, der abgewartet hat, bis der Verfassungsgerichtshof in Karlsruhe eine Meinung dazu gefunden hat.

Wäre es möglich, dass Sie zu einem Gesetz prinzipiell nein sagen?

Rosenkranz: Die Möglichkeit, ein Gesetz vom Inhalt her zu beurteilen, gibt es in dem Amt nicht.

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Ihr zweites großes Thema ist die Familienpolitik. Was würde da eine Präsidentin Rosenkranz machen?

Rosenkranz: Es wäre dringend notwendig, ein zeitgemäßes Frauenbild zu entwickeln, das nicht im Gegensatz zur Mütterlichkeit steht.

Berufstätige Frauen sind Ihnen kein Anliegen?

Rosenkranz: Viele Frauen stehen heute mit beiden Beinen im Leben und müssen einen Teil ihrer Aktivität dem Beruf widmen. Aber sie wollen auch ihre Arbeit in der Familie gewürdigt und ökonomisch gut bewertet sehen, etwa bei der Bewertung für die Pension. Ich denke, dass das ein wichtiges Thema ist.

Letzte Woche ist Johanna Dohnal gestorben. Gibt es etwas, das Sie gut an Ihr finden?

Rosenkranz: Sie war sicher beeindruckend in ihrer Durchsetzungsfähigkeit. Und eines war auch klar: Dass zu diesem Zeitpunkt das Familienrecht partnerschaftlich gestaltet werden musste. Aber der Weg des Feminismus, den halte ich für einen Irrweg.

Wie beurteilen Sie die Arbeit von Bundespräsident Heinz Fischer?

Rosenkranz: Er hat sich in allen entscheidenden Fragen auf die Seite der politischen Klasse gestellt. Er ist ein Mann dieser politischen Klasse.

Als Präsidentin: Welche Regierung würden Sie nicht angeloben?

Rosenkranz: Die Initiative des damaligen Präsidenten Klestil (der Schwarz-Blau verhindern wollte, Anm.) hat keine gute Resonanz gefunden. Parlamentarische Mehrheiten, die zu Regierungsbildungen führen, sind zu akzeptieren.

Traditionsgemäß bietet eine Regierung dem neuen Präsidenten den Rücktritt an. Würden Sie den annehmen?

Rosenkranz: Wenn bis dahin nichts Ungeheuerliches vorkommt, bin ich der Meinung, dass wir einen ruhigen Gang der Geschehnisse weiterführen sollten.

("Die Presse", Printausgabe vom 3. März 2010)

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