Rechnungshof prüft Konzerte von Dobernig

Der Kärntner Landtag hat eine Prüfung der umstrittenen Valentinstag-Konzerte beschlossen. Denn FPK-Landesrat Dobernig will deren Kosten nicht verraten. Die ÖVP ortet Amtsmissbrauch.

Rechnungshof prueft Konzerte Dobernig
Schließen
Rechnungshof prueft Konzerte Dobernig
(c) APA/GERT EGGENBERGER (GERT EGGENBERGER)

Klagenfurt/Apa/Red. Unerfreuliche Nachrichten für FPK-Landesrat Harald Dobernig kurz vor der Kärntner Landtagswahl: Der Landesrechnungshof wird seine umstrittenen Valentins-Konzerte prüfen. Das hat der Landtag am Mittwochabend auf Antrag der SPÖ bei einer Sondersitzung beschlossen.

Dobernig weigert sich, die Kosten für die vier Volksmusikkonzerte der vergangenen Woche bekannt zu geben. Der Eintritt war kostenlos, sie wurden allerdings aus Steuergeldern finanziert. Daher wirft die ÖVP dem Volkskulturreferenten Amtsmissbrauch und Wahlkampf auf Steuerzahlerkosten vor. Sie zeigte Dobernig bereits bei der Korruptionsstaatsanwaltschaft an. FPK-Mandatar Hannes Anton begründete bei der Sondersitzung am Mittwochabend die Verschwiegenheit seines Parteikollegen damit, dass die Künstler für ungewöhnlich niedrige Gagen auftreten würden. Gäbe man dies bekannt, würden sie auch bei anderen Veranstaltern weniger Gage bekommen. Die Mehrheit der Abgeordneten zeigte sich von diesem Argument aber unbeeindruckt und beschloss die Prüfung durch den Rechnungshof.

 

ÖVP: Keine Koalition mit FPK

Dass die Stimmung zwischen der FPK und den restlichen Parteien eisig ist, zeigte sich auch am Donnerstag: Gabriel Obernosterer, Chef der Kärntner ÖVP, schloss eine Koalition mit der FPK nach der Landtagswahl aus. Man würde Koalitionsverhandlungen nur mit Parteien führen, die den Proporz abschaffen wollen. Die FPK lehnt dies aber ab.

Und auch die Sozialpartner stellten sich gegen die Kärntner Freiheitlichen: Sie haben am Donnerstag einen Zukunftsfondssperrvertrag unterschrieben. Damit wollen sie verhindern, dass der mit rund 500 Millionen Euro dotierte Zukunftsfonds aufgeschnürt wird. Das hat die FPK im Landtagswahlkampf gefordert. Die übrigen Parteien sind dagegen.

Die Freiheitlichen in Kärnten: ein Sonderfall

("Die Presse", Print-Ausgabe, 22.02.2013)

Die Presse - Testabo

Testen Sie jetzt „Die Presse“ und „Die Presse am Sonntag“ sowie das „Presse“-ePaper und sämtliche digitale premium‑Inhalte 3 Wochen kostenlos und unverbindlich.

Jetzt 3 Wochen testen
Kommentar zu Artikel:

Rechnungshof prüft Konzerte von Dobernig

Schließen

Sie sind zur Zeit nicht angemeldet.
Um auf DiePresse.com kommentieren zu können, müssen Sie sich anmelden ›.

Meistgelesen