Die – letztlich gescheiterte – Kurz-Neos-Fusion

Der Plan einer gemeinsamen Wahlplattform mutete abenteuerlich an, hatte aber auch seine Logik.

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PK 'INTEGRATIONSBERICHT 2016':  KURZ
Sebastian Kurz: lieber mit der FPÖ als mit der SPÖ. – APA/GEORG HOCHMUTH

Einen Rucksack mit Bergseil überreichte Tirols ÖVP-Landeshauptmann Günther Platter Außenminister Sebastian Kurz, dem Ehrengast bei der Kür des „Tirolers des Jahres“, am Donnerstagabend im Wiener Kursalon Hübner. Mit den Worten: „Damit du sicher an dein Ziel kommst.“

Nun, das Ziel sollte das Kanzleramt sein. Derzeit ist aber einmal der Weg das Ziel. Und da wurden in den zurückliegenden Wochen Gespräche geführt, die einigermaßen abenteuerlich anmuten, aber auch eine gewisse Logik haben. Denn: Eine Kurz-ÖVP würde den Neos entscheidende Stimmen wegnehmen. Die Neos wiederum würden aber auch Kurz entscheidende Stimmen kosten. Warum sich also nicht zusammentun? Sowohl bei den Neos als auch in der ÖVP wird bestätigt, dass es solche Gespräche über eine Art gemeinsame Plattform gab.

Die Neos wären bereit gewesen, auf eine eigenständige Kandidatur zu verzichten und gemeinsam mit Kurz unter einer Flagge zu segeln. Allerdings hätte da nicht ÖVP draufstehen und auch nicht allzu viel ÖVP alt drinnen sein dürfen. Mit an Bord sollte auch Irmgard Griss, die Querverbinderin beider Lager, sein.

Doch Kurz konnte das – die Loslösung von der traditionellen ÖVP – letztlich nicht bieten. Ganz zerschlug sich der Plan, als es darum ging, mögliche Mehrheiten – ÖVP und Neos zusammen werden keine haben – auszuloten. Kurz machte relativ deutlich, dass er sich als Mehrheitsbeschaffer nur die FPÖ vorstellen konnte. Doch da konnten die Neos von ihrem Selbstverständnis her nicht mit. Vor allem Hans Peter Haselsteiner soll hier Druck auf Matthias Strolz ausgeübt haben.
So buhlen nun eben beide Seiten getrennt um Irmgard Griss – vor allem um deren Sympathisanten und (finanzielle) Unterstützer. Griss konnte sich – wie so oft – noch nicht entscheiden, dem Vernehmen nach dürfte sie eher zu den Neos tendieren, wo eine Doppelspitze für allfällige Neuwahlen angedacht ist. Mit Griss und Strolz als Spitzenkandidaten.

Wann diese Nationalratswahlen stattfinden werden? Regulär im Herbst 2018. Hinter vorgehaltener Hand war in der ÖVP zuletzt jedoch immer wieder der Termin Herbst 2017 genannt worden. Sebastian Kurz tat dies am Freitag dann auch offiziell. In einem Interview mit oe24.tv sagte er: Es wäre wegen Österreichs EU-Vorsitz sinnvoll, schon vor dem Sommer 2018 zu wählen – möglicherweise im Herbst 2017.

E-Mails an: oliver.pink@diepresse.com

("Die Presse", Print-Ausgabe, 08.10.2016)

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