Die Plattform wünscht sich mehr Geld, eine bessere Ausrüstung sowie die Verlängerung des Grundwehrdienstes und niedrigere Tauglichkeits-Kriterien.
Die Plattform "Wehrhaftes Österreich" hat ihre Forderungen an die Politik für die Zeit nach der Nationalratswahl deponiert. Neben einem Bekenntnis zum Heer wünschen sich die Vereine mehr Geld und bessere Ausrüstung. Auch unpopuläre Maßnahmen wie die Verlängerung des Grundwehrdienstes und niedrigere Tauglichkeits-Kriterien forderte Sprecher Erich Cibulka am Mittwoch bei einer Pressekonferenz.
Zwölf wehrpolitische Vereine wie etwa Offiziers- und Unteroffiziersgesellschaft sind in der Plattform organisiert, Cibulka spricht von einem Potenzial von 250.000 Mitgliedern. "Schöne Worte bei Sonntagsreden und militärischen Festakten sind nicht genug", forderte er abermals ein klares Bekenntnis von den bald neu gewählten Nationalratsabgeordneten und der künftigen Bundesregierung ein. Vom guten Kurs der vergangenen Jahre dürfe nicht abgewichen werden.
Die Plattform wünscht sich ein jährliches Budget von einem Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Weiters auf der Forderungsliste steht ein Einsatzkonzept, das dem Nationalrat zur Kenntnis gebracht und bei einer Evaluierung der Heeresgliederung dienen soll. Sollte diese ergeben, dass die Mobilmachungsstärke von 55.000 Soldaten nicht ausreichend ist, müsse eine neue Heeresgliederung beschlossen werden. Im Bereich der materiellen Ausstattung erneuerte die Plattform ihre Forderungen nach modernerer Ausrüstung und mehr schweren Waffen.
Van der Bellen: Verlängerung der Wehrpflicht "kein Thema"
Bundespräsident Alexander Van der Bellen betonte in einer Reaktion auf die Wunschliste von "Wehrhaftes Österreich", eine Verlängerung des Grundwehrdienstes sei derzeit "kein Thema". Bei einem Treffen mit der Plattform sei eine solche - anders als von dieser zuvor dargestellt - gar nicht zur Sprache gekommen, betonte ein Sprecher des Präsidenten am Mittwoch.
(APA)