Neos-Obmann Strolz und Listenzweite Griss sprachen mit dem Bundespräsidenten über die "große Verantwortung" ihrer Partei bei der Findung von Mehrheiten im Parlament.
Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat am Donnerstag seine Gespräche mit den Parteichefs nach der Nationalratswahl fortgesetzt. Zu Mittag empfing er Neos-Obmann Matthias Strolz und die frühere Höchstrichterin Irmgard Griss, die auf Position zwei der pinken Liste kandidiert hatte, in der Hofburg. Es sei dabei etwa um die Verantwortung gegangen, die den Neos als möglicher Beschaffer von Verfassungsmehrheiten zukommt, berichtete Strolz danach.
Die Neos könnten sowohl bei einer schwarz-blauen als auch schwarz-roten Regierung der "Zwei-Drittel-Hebel" für Mehrheiten sein, erklärte Strolz nach dem Gespräch, das eine gute dreiviertel Stunde gedauert hat. "Wir wissen, dass das eine große Verantwortung ist." Die Neos wollten jedenfalls wie bisher "konstruktiv und lösungsorientiert" agieren. Dazu will Strolz auch mit den vor der Wahl erstellten "Chancenplänen" auf alle Parteien zugehen.
Strolz und Griss für "neues Regieren"
Strolz und Griss betonten, dass es ein "neues Regieren" geben müsse. Man werde ÖVP-Chef Sebastian Kurz, der wohl als Stärkster den Regierungsbildungsauftrag erhalten wird, drängen, auch mit allen Oppositionsparteien Gespräche "im Detail" zu führen. Es solle auch mit der Opposition punktuelle Arbeitsübereinkommen geben, bekräftigte Strolz.
Eines der Themen, die Strolz nun wieder rasch angehen will, ist die Schuldenbremse im Verfassungsrang, die man mit ÖVP und FPÖ umsetzen könnte. Ob man schon in der ersten Nationalratssitzung aktiv wird, wollte Strolz nicht zusagen, auf jeden Fall aber noch heuer. Die Volkspartei müsse "runter von ihrer Blockadehaltung", forderte Strolz, auch was die Abschaffung der Kalten Progression betrifft.
Als letzter Parteichef kommt am Nachmittag Peter Pilz in die Präsidentschaftskanzlei.
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(APA)
