Linksprojekt will die "oberen Zehntausend" enteignen

Das Linksprojekt zieht mit den Themen Reichen-Enteignung und Arbeitnehmerschutz in den Wahlkampf. Nach einem Spitzenkandidaten wird noch gesucht.

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(c) Die Presse (Clemens Fabry)

Der Spitzenkandidat fehlt dem Linksprojekt noch, das politische Ziel steht jedoch: "Wir wollen die Enteignung der oberen Zehntausend", erklärte Nina Gunic, Sprecherin der Liga der Sozialistischen Revolution, am Dienstag.

Das Linksprojekt hatte sich am Wochenende zu einer Kandidatur bei den Neuwahlen entschlossen, obwohl die KPÖ ein gemeinsames Antreten abgelehnt hatte. Unterstützung erhält das Linksprojekt dafür von der Sozialistischen Jugend (SJ) Niederösterreich.

Deren stellvertretender Vorsitzender David Stockinger sieht die neue Partei als eine echte "Wahlalternative".
Das Linksprojekt würde "nicht nur der österreichischen Demokratie gut tun, sondern könnte auch einen allgemeinen Diskurs - in- und außerhalb der Sozialdemokratie - über die Verteilung des Reichtums fördern", so Stockinger, dessen Botschaft bei der Pressekonferenz verlesen wurde. Er spricht darin auch über eine "berechtigte Enttäuschung über die Politik der Sozialdemokratie" und eine "nicht oder nur schwer erkennbare qualitative Veränderung ihrer Positionen".

Neben der Reichen-Enteignung will sich das Linksprojekt auch noch dem Arbeitnehmerschutz annehmen und nannte als aktuelles Beispiel die Schließung des Viskosegarnherstellers Glanzstoff Austria GmbH in St. Pölten. Weiters auf der Agenda befindet sich das Thema Migranten. Gunic forderte etwa freiwillige Sprachkurse für alle in den wichtigsten Einwanderer-Sprachen, wie etwa Türkisch und Serbokroatisch.

(APA/Red.)

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