Liberales Forum: Heide Schmidt ist Spitzenkandidatin

Die Gründerin des LIF führt die Partei in die Neuwahlen. Der Bau-Unternehmer Hans-Peter Haselsteiner wird Wirtschaftssprecher und Vorsitzender des Unterstützungskomitees für Schmidt.

Schließen
(c) APA (GEORG HOCHMUTH)

Heide Schmidt kehrt aus der Polit-Pension auf die politische Bühne zurück: Die Gründerin des Liberalen Forums wird das LIF als Spitzenkandidatin in die Neuwahl im September führen. Das haben die Liberalen am Freitag bekanntgegeben.

Der Bau-Unternehmer Hans-Peter Haselsteiner soll Wirtschaftssprecher und Vorsitzender des Unterstützungskomitees für Schmidt werden. Er war zuletzt auch als Favorit für den Spitzenkandidaten-Posten gehandelt worden.

Schmidt: "Kapitel eigentlich abgeschlossen"

Schmidt sagte, sie habe eigentlich selbst nicht geglaubt, dass sie nocheinmal bei einer Wahl antreten werde: "Ich hatte mit diesem Kapitel für mein persönliches Leben eigentlich abgeschlossen." Die derzeitige politische Situation habe sie aber umgestimmt. Die Neuwahl im September sei "eine der wichtigsten, wenn nicht die wichtigste Wahl".

Haselsteiner bedauerte, dass er keine aktive Rolle im Wahlkampf einnehmen könne. Doch seine Mitgesellschafter und Mitarbeiter "hätten wenig Verständnis, wenn ich ihnen so abrupt abhanden kommen würde".

Steuerreform mit Grundsicherung

Als wichtigstes Wahlkampf-Thema nannten Schmidt und Haselsteiner die Teuerung. Ansetzen wollen die Liberalen dabei in der Steuerpolitik, wo sie für mehr Gerechtigkeit sorgen wollen. "Dazu gehört eine Steuerreform mit einer Grundsicherung", sagte Schmidt. Haselsteiner, der bereits einmal einen Höchststeuersatz von 80 Prozent gefordert hatte, relativierte zwar diese Forderung. Er stellte aber klar: "Unvernünftige Einkommen rechtfertigen unvernünftige Steuersätze."

Schmidt spekulierte auch mit einer Regierungsbeteiligung des LIF. Eine Dreier-Koalition sei seit dem Scheitern von Rot-Schwarz eine "ernsthafte Option in diesem Land". Oberstes Ziel ist aber natürlich der Einzug in den Nationalrat, wo die Partei seit 1999 nicht mehr vertreten ist.

Für den Wahlkampf steht den Liberalen nach eigenen Angaben ein Budget von 1,5 Millionen Euro zur Verfügung. Haselsteiner will einen Teil davon aus seinem Privat-Vermögen beisteuern.

Heide Schmidt

Schmidt trat 1993 aus der FPÖ aus und gründete gemeinsam mit vier weiteren freiheitlichen Abgeordneten das Liberale Forum. Nach anfänglichen Erfolgen flog das LIF aber 1999 wieder aus dem Parlament. Schmidt trat daraufhin als Parteichefin zurück und kehrte der Partei-Politik den Rücken. Sie wurde Vorsitzende des Instituts für eine offene Gesellschaft.

Hans Peter Haselsteiner

Haselsteiner war im Nationalrat stellvertretender Klubchef und Wirtschaftssprecher der Liberalen. Er ist Chef des Baukonzerns Strabag.

(APA/Red.)

Sie sind zur Zeit nicht angemeldet.
Um auf DiePresse.com kommentieren zu können, müssen Sie sich anmelden ›.