Koalitionsverhandlungen vorerst auf Eis

ÖVP-Obmann Josef Pröll hat Werner Faymann (SPÖ) einen Zehn-Punkte-Forderungskatalog vorgelegt. Bis diese Punkte geklärt sind, liegen die Verhandlungen auf Eis.

Werner Faymann, Josef Proell
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Werner Faymann, Josef Proell
(c) AP (Ronald Zak)

Die Koalitionsverhandlungen zwischen SPÖ und ÖVP sind vorerst ausgesetzt, erfuhr die APA aus ÖVP-Kreisen. ÖVP-Obmann Josef Pröll habe demnach in dem Vieraugengespräch SPÖ-Vorsitzendem Werner Faymann ein Zehn-Punkte-Forderungsprogramm übergeben. Solange diese Fragen nicht geklärt seien, hätten weitere Verhandlungen keinen Sinn.

Ursprünglich hätte am Sonntag eine große Koalitionsrunde stattfinden sollen. Diese war aber von Pröll kurzfristig abgesagt worden. Als Begründung führte der ÖVP-Chef an, dass es eines neuen Anfangs bedürfe und die Vertrauensbasis erst wieder hergestellt werden müsse.

Faymann hält an Fahrplan fest

SPÖ-Chef Werner Faymann zeigte sich über das positive Gesprächsklima erfreut. Die von ÖVP-Obmann Josef Pröll vorgelegten zehn Fragen werde man bis Donnerstag beantworten. An diesem Donnerstag soll auch eine weitere größere Koalitionsrunde zusammentreten, erklärte die Sprecherin des SPÖ-Chefs, Angelika Feigl.

Man werde jedenfalls jede einzelne der Fragen beantworten. Faymann wolle am Zeitplan, bis Weihnachten eine Regierung zu bilden, festhalten. In den nächsten Tagen seien weitere Kontakte zwischen den Spitzen der beiden Großparteien geplant.

(APA)

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