Die Landesmusikschule hatte 1,8 Millionen Euro bei der Salzburger Finanzaffäre verloren.
Das Land Salzburg wird jene 1,8 Millionen Euro, die die Landesmusikschule "Musikum" beim Salzburger Finanzskandal verloren hat, refundieren. Dies teilte Finanzlandesrat Christian Stöckl (ÖVP) am Donnerstag mit. Zuvor war bekannt geworden, dass Geld aus dem Abfertigungsfonds des Musikum verspekuliert worden war.
Die Musikschule hat im Jahr 2010 1,8 Millionen Euro in ein Finanz-Konstrukt von Monika Rathgeber (Zentralfigur des Salzburger Finanzskandals, bei dem insgesamt an die 370 Millionen Euro Steuergeld verspekuliert worden sein sollen) investiert. Zu einem fixen Zinssatz von 3,9 Prozent – und laut Vertrag gänzlich risikolos. Das Geld sollte bis 2019 zur Gänze zurückgezahlt werden, die Zins-Ausschüttung sollte jährlich erfolgen, so der von Rathgeber unterzeichnetet Vertrag.
Der sogenannte Abfertigungsfonds ist gesetzlich vorgeschrieben und wurde aus einer Sonderzahlung von Stadt, Land und Gemeinden gespeist. Er ist für jene Mitarbeiter bestimmt, die vor dem Jahr 2003 in den Dienst des Musikum eingetreten sind, und die bis zum Jahr 2045 in Pension gehen werden und Abfertigungsansprüche erworben haben.
Die Investition in das Finanzgeschäft mit dem Land war vom Kuratorium der Musikschule gedeckt, "eine Salzburger Bank hat uns immerhin 3,6 Prozent angeboten, wir haben die Investition daher keineswegs für unseriös oder hochspekulativ gehalten", wie Musikum-Geschäftsführer Christian Türk erklärte.
Das Land müsse endlich aufhören, "Bank" zu spielen, so Finanzlandesrat Stöckl, der neuerlich betonte, dass für das Jahr 2013 ein Nachtragsbudget erforderlich sei. "Das Land Salzburg muss und wird zu dem mit dem Musikum im Jahr 2010 abgeschlossenen Vertrag stehen und selbstverständlich die 1,8 Millionen Euro an das Musikum zurückzahlen. Ich habe dem Landtag vorgeschlagen, dass die 1,8 Millionen Euro aus jenen Geldern finanziert werden, die aus dem Abbau des Spekulationsportfolios erwirtschaftet wurden", sagte Stöckl.
Laut "Kronenzeitung" sagte Rathgeber, das Geld sei bei der Bank Merrill Lynch mit Kapitalgarantie angelegt worden. Es könne laut Rathgeber aber sein, dass dies beim "überstürzten Auflösen und Verkaufen von Wertpapieren" übersehen worden sei, so die Zeitung.
(APA)