Drucken
Senden
KommentierenRussische Medien, die Geld aus dem Ausland erhalten, sind der Führung in Moskau offenbar nicht ganz koscher. Die Regierungspartei "Einiges Russland" hatte für diese Medien eine Gesetzesänderung in Planung. Sie sollten künftig wie Nichtregierungsorganisationen als "Auslandsagenten" eingestuft werden.
Nach Kritik aus dem Kreml wurde diese Gesetzesvorlage nun aber wieder zurückgezogen. Auch Kollegen des Abgeordneten Jewgeni Fjodorow hätten den Vorstoß abgelehnt, berichtete die Tageszeitung "Iswestija" am Mittwoch.
Angst vor "Auslandsagenten"
Fjodorow hatte die Initiative mit den Worten begründet, er wolle eine "Manipulation" durch fremdfinanzierte Medien verhindern. Gegner hatten die Pläne aber als "Hexenjagd" kritisiert. Am Wochenende war ein russisches Gesetz in Kraft getreten, nach dem vom Ausland finanzierte Nichtregierungsorganisationen (NGOs) als "Auslandsagenten" gelten.
Wie der Kreml mitteilte, unterzeichnete Präsident Wladimir Putin das international scharf kritisierte Gesetz, das eine spezielle Registrierung und eine stärkere Finanzkontrolle vorschreibt. Es soll andere Länder nach Angaben der Regierung daran hindern, auf die russische Innenpolitik Einfluss zu nehmen.
(APA)
Filmstarts der WocheMysteriöse Millionäre, Tanzende Teufel
''The Great Gatsby''Vom Scheitern eines Spektakels
Inge Morath''Menschen'' in der Galerie Leica
Ballett im BerghainKlassischer Tanz erobert den besten Club Berlins