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Sarrazin verliert Rechtsstreit mit Tageszeitung

14.09.2012 | 16:09 |   (DiePresse.com)

Die "taz" hatte über den Autor geschrieben, er werde "inzwischen von Journalisten benutzt wie eine alte Hure". Sarrazin wollte die Äußerung verbieten lassen.

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Thilo Sarrazin muss eine Niederlage vor Gericht hinnehmen. Der umstrittene deutsche Buchautor wollte eine von der Berliner "Tageszeitung" verfasste Äußerung über ihn verbieten lassen. Das Oberlandesgericht (OLG) in Frankfurt wies in einem am Freitag veröffentlichten Beschluss einen Antrag Sarrazins zurück.

Die "taz" hatte laut Gericht im Juni über Sarrazin geschrieben, er werde "inzwischen von Journalisten benutzt wie eine alte Hure, die zwar billig ist, aber für ihre Zwecke immer noch ganz brauchbar, wenn man sie auch etwas aufhübschen muss". Der Bestsellerautor und frühere Berliner SPD-Finanzsenator sowie Bundesbank-Vorstand hatte dies als unzulässige Schmähkritik gewertet. Mit seinem Verbotsantrag war er zunächst vor dem Frankfurter Landgericht gescheitert.

Vom OLG in Frankfurt hieß es, dass die Grenze zur verbotenen Schmähkritik noch nicht überschritten sei. Schmähkritik sei dadurch gekennzeichnet, dass nicht mehr die Auseinandersetzung mit der Sache, sondern die Diffamierung einer Person im Vordergrund stehe. Personen des öffentlichen Lebens müssten sich dabei weitergehende Einschränkungen gefallen lassen. In der beanstandeten Veröffentlichung stehe nicht die Diffamierung Sarrazins als Person des öffentlichen Lebens im Vordergrund, sondern sein Verhältnis zu Journalisten. Die Richter verwiesen zudem darauf, dass auch polemische und überspitzte Kritik von der Meinungs- und Pressefreiheit gedeckt sei.

(APA)

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5 Kommentare

So weinerlich?

Offenbar ist Sarrazin im Austeilen besser als im Einstecken.

Gast: nicht bei jedem
14.09.2012 18:13
4 1

Sarrazin darf man beschimpfen, Mohammed nicht.

Deutschland im Jahr 2012.

Gast: KW5
14.09.2012 17:22
0 1

taz

hat völlig Recht.

Dass die "Taz" über Sarrazin herfällt

ist nichts Ungewöhnliches. Jeder, der dieses grüne Emanzenblatt kennt weiß, dass diese "Zeitung" jenseits jeder seriösen Meinung steht. Ihre Fürsprecher sind bei den Grünen und Roten zu finden, die über alles herfallen, was nicht in ihren Kram passt. Dass die Justiz der "Taz" Recht gegeben hat, zeigt aber auch, dass nicht nur bei uns die Justiz sich an Gesetze halten muss, die gründlich zu hinterfragen wären. Siehe auch das Verhalten des VGH in Karlsruhe bezüglich ESM. Mehr als Augenauswischerei kam nicht heraus.

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Ausser im alle des Islam

Da wird´s für einen Teil der feigen Richterschaft schon eng ;-)