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KommentierenDer Internetriese Google droht der Regierung in Paris damit, künftig nicht mehr auf die Websites französischer Medien zu verlinken. Grund sind Pläne für eine Besteuerung von Suchmaschinen, wie aus einem Brief des US-Konzerns an mehrere französische Ministerien hervorgeht, der der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag vorlag. Sollte eine solche Steuer eingeführt werden, sähe der Konzern sich "gezwungen", bei seinen Suchergebnissen künftig die Internetseiten französischer Medien auszuklammern. Google würde deren Online-Angeboten pro Monat vier Milliarden Klicks bescheren.
Nach Angaben von Heise verteidigt der deutsche Google-Sprecher Kay Oberbeck das Vorgehen: "Es ist nichts Neues, dass ein derartiges Gesetz, wie es in Deutschland und Frankreich zur Diskussion steht, sehr schädlich für das Internet wäre. Darauf weisen wir seit mehr als drei Jahren auch öffentlich hin."
Google-Steuer in Frankreich
Frankreichs Verleger hatten im September von der Regierung eine Steuer für Suchmaschinen wie Google verlangt. Fällig werden soll sie, wenn Internetnutzer etwa über Google auf einen online veröffentlichten Artikel zugreifen. Frankreichs Kulturministerin Aurelie Filippetti hat sich für eine solche Steuer ausgesprochen, die auf einer Erweiterung des Urheberrechts basieren würde. Ein entsprechendes Gesetz sei bereits in Arbeit, sagte die Ministerin am Mittwoch.
In dem im Oktober verfassten Brief schreibt Google, die Internetseiten französischer Medien verbuchten jeden Monat "vier Milliarden Klicks" über Google-Links. Eine Besteuerung würde "den Zugang zu Information begrenzen, die Zahl der Internet-Verweise auf französische Seiten verringern und Innovation behindern". Google zufolge sehen die Steuerpläne Haftstrafen von bis zu drei Jahren und Geldstrafen bis 300.000 Euro vor, wenn die Abgabe nicht entrichtet wird.
(APA/AFP)
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