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KommentierenDer ORF hat erwartungsgemäß beim Bundeskommunikationssenat (BKS) Berufung gegen den Bescheid der KommAustria eingelegt. Dem Sender wurde von der Behörde ein unausgewogenes Gesamtprogramm attestiert. ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz: "Den Vorwurf der Unausgewogenheit beziehungsweise Unangemessenheit weist der ORF entschieden zurück und das haben wir in unserer Berufung auch ausführlich dargelegt und argumentiert".
Wrabetz weiters: "Kein anderer Sender erreicht mit seinen Informations- und Kulturprogrammen so viele Menschen wie der ORF. Marktanteile der TV-Flotte von annähernd 40 Prozent, dutzende Auszeichnungen und Preise an ORF-Produktionen sowie ORF-Journalistinnen und -Journalisten, der Erfolg beim Publikum und zahlreiche Experten- und auch behördliche Einschätzungen bestätigen dies", führt der Generaldirektor an. Von einem unangemessenen Verhältnis der Programmkategorien zueinander könne ihm zufolge also keine Rede sein.
"Der gesetzliche Auftrag, Programm für alle zu machen, kann doch nicht – so offenbar die Meinung der Behörde – in sein Gegenteil, nämlich Programm mit Stoppuhr und Taschenrechner am Publikum vorbei zu produzieren, verkehrt werden“, so Wrabetz.
Der Verband Österreichischer Privatsender (VÖP) hatte ursprünglich die Beschwerde wegen Unausgewogenheit und Verwechselbarkeit des ORF-Programms bei der KommAustria eingereicht. Er will nicht in Berufung gehen, wie VÖP-Geschäftsführerin Corinna Drumm sagte. Schließlich sei das Hauptanliegen der Programmunausgewogenheit von der Behörde bestätigt worden. Parteistellung hat der VÖP laut Drumm im weiteren Verfahren aber dennoch.
Die KommAustria hatte nach einer Beschwerde der Privatsender festgestellt, dass der ORF von Jänner 2010 bis August 2011 in seinen beiden TV-Programmen ORF eins und ORF 2 kein ausgewogenes Gesamtprogramm geliefert und damit gegen das ORF-Gesetz und den öffentlich-rechtlichen Kernauftrag verstoßen hat. Zu viel Unterhaltung, zu wenig Information und Kultur ortete die Behörde und hielt darüber hinaus fest, dass es sich bei ORF eins und ORF 2 um keine Vollprogramme handle.
(APA)
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