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KommentierenCSU-Sprecher Hans Michael Stepp gibt auf. Er habe seinen Parteichef und Bayerns Ministerpräsidenten Horst Seehofer am Donnerstag gebeten, ihn von seinen Aufgaben zu entbinden, teilte die Partei mit. Seehofer habe der Bitte entsprochen. Er bezeichnete Strepps Rückzug als "unvermeidlich" sowie "richtig und notwendig".
Die Ursache für Stepps plötzlichen Rückzug war ein Anruf beim ZDF. Er soll versucht haben, einen Fernsehbericht über den bayerischen SPD-Parteitag zu verhindern an dem der Münchner Oberbürgermeister Christian Ude zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl im kommenden Jahr gewählt wurde. Der Beitrag wurde dennoch gesendet.
Strepp bestritt am Mittwoch den Versuch der politischen Einflussnahme. Er habe zwar angerufen, aber nicht interveniert.
"Das Bauernopfer ist gefallen"
Seehofer kommentierte den Vorfall am Donnerstagnachmittag folgendermaßen: Es gebe weiterhin unterschiedliche Bewertungen vom Sender auf der einen und von Strepp auf der anderen Seite. Da man diesen Widerspruch nicht habe auflösen können, sei Strepps Rückzug unvermeidlich.
Die Opposition wertete Strepps Rücktritt dagegen als Bauernopfer - und nahm vor allem CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt ins Visier. "Das Bauernopfer ist gefallen", erklärte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles. "Doch wir wollen wissen, wer die Verantwortung für den Anruf des Pressesprechers trägt. Es ist schwer vorstellbar, dass der Pressesprecher völlig eigenmächtig handelte", fügte sie hinzu.
Der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen im Bundestag, Volker Beck, erinnerte daran, dass es in Deutschland kein "Staatsfernsehen" gebe. "Und wenn die CSU das anders sieht, dann ist sie hier falsch. Dann sollte sie sich eine Bananenrepublik zum Regieren suchen", sagte Beck.
Nach Darstellung von ZDF-Intendant Thomas Bellut belegen mehrere Vorgänge, dass Strepp die Berichterstattung habe beeinflussen wollen. "Die Intention des Anrufs war eindeutig", erklärte er am Donnerstag. Auch ZDF-Chefredakteur Peter Frey sagte, Strepp habe am Sonntag auf verschiedenen Wegen versucht, die Berichterstattung des ZDF über die bayerische SPD zu beeinflussen.
(Red./APA)
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