Der Medienstaatssekretär verriet seine Reformpläne für ORF und Presseförderung.
Noch vor der Nationalratswahl will Medienstaatssekretär Josef Ostermayer (SPÖ) das ORF-Gesetz ändern und unter anderem das Facebook-Verbot aufheben und die Gebührenrefundierung ab 2014 verlängern (über die Höhe will er noch „separat reden“). Auch die Verkleinerung des Stiftungsrates von bisher 35 auf 15 Mitglieder will er noch heuer angehen, dies sei „nicht einfach, aber auch nicht unlösbar“.
Weniger optimistisch ist er, im selben Zeitraum die Reform der Presseförderung durchzubringen. Die Verleger fordern eine Erhöhung der zuletzt jährlich 10,8 Mio. Euro auf 50 Mio. Euro. Der Verlegerverband begrüßt Ostermayers Bekenntnis zu einer Reform, wünscht sich aber, dass dies noch heuer passiert. Doch Ostermayer will zuerst breit darüber diskutieren, „woran man journalistische Qualität festmacht.“ APA/awa
("Die Presse", Print-Ausgabe, 14.01.2013)