Der ORF hat die Kleinpartei nicht zu den TV-Duellen vor der Nationalratswahl eingeladen. Die Neos beschweren sich bei der Medienbehörde KommAustria.
Die Partei Neos hat bei der Medienbehörde KommAustria Beschwerde gegen den ORF eingebracht. Dies teilte Spitzenkandidat Matthias Strolz am Mittwoch mit. Die Neos sehen sich vom Wahl-Programmschwerpunkt des ORF ausgesperrt und orten darin einen Widerspruch zum Objektivitäts- und Unparteilichkeitsgebot des ORF.
Im ORF gilt seit Jahren die Regel, dass zu den verschiedenen Wahlkonfrontationen auf ORF 2 und den Wahl-Spezialsendungen auf ORF eins nur im Parlament vertretene Parteien eingeladen werden. Die Neos sind nicht im Nationalrat vertreten.
Fordern Schützenhilfe von Piraten und KPÖ
"Auf unseren offenen Brief, in dem wir Demokratiedefizite aufzeigen und Kriterien zur Erfüllung des öffentlich-rechtlichen Auftrags definieren, hat der ORF nicht reagiert. Daher schlagen wir nun im Rahmen unserer Beschwerde Möglichkeiten vor, den Schaden zu begrenzen, etwa durch nachträgliche Einladung oder Sonderformate", so Neos-Spitzenkandidat Strolz. Zugleich lud man KPÖ und Piraten ein, ebenfalls eine Beschwerde bei der Medienbehörde einzureichen.
Über wahlwerbende Kleinparteien berichtet der öffentlich-rechtliche Sender in seinen normalen Nachrichten- und Diskussionsformaten.
Wrabetz weist Vorwürfe zurück
ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz hat Vorwürfe der Neos in einem Brief an die Spitze der Kleinpartei "auf das Entschiedenste" zurückgewiesen. "Wir lassen uns in unserer gesetzlich verankerten und gelebten Unabhängigkeit, Objektivität und Ausgewogenheit nicht beirren", erwiderte ORF-Chef Wrabetz in einem der APA vorliegenden Brief.
"Immer wieder wird von politischen Parteien der Versuch unternommen, den ORF zu deren Zwecken zu instrumentalisieren und gerade in Wahlkampfzeiten wird von verschiedener Seite versucht, den ORF und seine JournalistInnen, teils direkt, teils über die Öffentlichkeit, unter Druck zu setzen." Solche Versuche würden jedoch nichts fruchten, erklärte Wrabetz. "Sie verfolgen berechtigterweise Ihre Partei-Interessen. Der ORF muss hingegen ein umfassendes, ausgewogenes und faires Informationsangebot für die Österreicherinnen und Österreicher anbieten. Die derzeitige außerparlamentarische Opposition, die bundesweit zur Wahl zugelassen ist, wird von uns ausgewogen und gleichwertig behandelt."
Der ORF berichte in diversen TV- und Radio-Beiträgen sowie auf orf.at immer wieder in Form von Reportagen, Interviews, Live-Diskussionen und klassischen Nachrichtenbeiträgen auch über die Neos und die anderen nicht im Parlament vertretenen Parteien. Wrabetz: "Ich verweise insbesondere auf Berichte in der ZiB 1 und ZiB 2, Live-Interviews in der ZiB 2, eine Live-Diskussionsrunde aller nicht im Nationalrat vertretenen Parteien, Beiträge und Interviews in den Radionachrichten und -Journalen so wie User-Chats mit den Spitzenkandidaten auf orf.at."
Es lasse sich nachweisen, "dass in keinem europäischen Land eine Partei, die weder auf regionaler noch auf nationaler Ebene in Parlamenten vertreten ist, beim Antreten bei nationalen Wahlen so eine intensive Coverage bekommt wie bei uns, weder im öffentlich-rechtlichen und schon gar nicht im kommerziellen Rundfunk. Diese für jeden nachvollziehbare Ausgewogenheit und Fairness in der Berichterstattung ist für uns selbstverständlich und ich möchte in dem Zusammenhang auf das aktuelle Gegenbeispiel Deutschland verweisen."
Der Beschwerde bei der KommAustria sieht der ORF-Chef denn auch gelassen entgegen.
(APA)
