Faymann will den Stiftungsrat ohne Gesetzesänderung verkleinern. Die Aufgaben sollen zehn Personen übernehmen
Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) unternimmt wieder einen Vorstoß für eine Verkleinerung des ORF-Stiftungsrats - und glaubt, diese wäre in der Praxis ohne Gesetzesänderung möglich. Seine "Anregung" im "Kurier": Die 35 Stiftungsräte "könnten ja aus ihrem Kreis zehn bestellen", diese würden de facto "Stiftungsrats-Aufgaben" wahrnehmen. Die übrigen 25 wären dann "eine Art Beirat".
"Mich stört, dass der Stiftungsrat zu groß ist, ich will einen ORF-Aufsichtsrat mit zehn Leuten", wird Faymann zitiert. Erst vergangenen Dienstag hatte sich der Stiftungsrat konstituiert, und zwar wie eh und je mit 35 Mitgliedern. Denn die vor zwei Jahren gestarteten Bemühungen der Regierungsparteien um eine ORF-Reform waren fruchtlos geblieben.
Auch derzeit sieht man im Kanzleramt wenig Chancen für eine "breite Mehrheit", die es für dieses Unterfangen brauche, sagte Faymanns Sprecherin am Freitag. Deswegen habe der Kanzler seinen Vorschlag für eine Art interne Reform gemacht. Vom ORF-Gesetz her sei dies grundsätzlich möglich, hieß es.
Faymann bestritt überdies, er habe Einfluss auf die Wahl des Stiftungsratsvorsitzenden genommen. Der SPÖ-nahe Casino-Vorstand Dietmar Hoscher hat an dieser Position die zumindest früher SPÖ-nahe Brigitte Kulovits-Rupp abgelöst, die postwendend angekündigt hatte, den roten "Freundeskreis" im Stiftungsrat zu verlassen. "Der Herr Hoscher wollte Vorsitzender des Stiftungsrates werden, aber dafür hat er nicht den Herrn Bundeskanzler gebraucht, das wäre ja traurig", sagt Faymann dazu. Und "Frau Kulovits-Rupp war ja Vorsitzende des Stiftungsrates. Aber wie oft haben Sie von der was gehört? Ich habe sie persönlich das letzte Mal nach ihrer Bestellung gesehen."
(APA)