UN-Resolution soll Journalisten besser schützen

A man holds a banner during a rally to mark World Press Freedom Day in Tbilisi
A man holds a banner during a rally to mark World Press Freedom Day in Tbilisi(c) REUTERS (David Mdzinarishvili / Reuter)
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Nur sechs Prozent der Morde an Journalisten werden aufgeklärt. Die Uno fordert Regierungen auf, die Täter vehementer zu verfolgen. Initiiert wurde die Resolution von Österreich.

Die Uno-Generalversammlung hat eine Resolution zum Schutz von Journalisten angenommen. Darin werden die Regierungen aufgefordert, bei Übergriffen auf Journalisten unabhängige Untersuchungen einzuleiten und die Strafverfolgung der Täter sicherzustellen, teilte das österreichische Außenministerium am Montag in einer Aussendung mit. Die Resolution gehe auf eine Initiative Österreichs zurück.

"Kritischer Journalismus ist ein Grundpfeiler der Demokratie", betonte Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) in der Aussendung. Die internationale Gemeinschaft könne "einen wichtigen Beitrag dazu leisten, dass Verbrechen an Journalisten nicht straffrei bleiben".

Fast jede Woche wird ein Journalist getötet

Der Außenminister verwies auf einen aktuellen Bericht der Organisation für Bildung, Wissenschaft, Kultur und Information der Vereinten Nationen (UNESCO), wonach fast jede Woche ein Journalist getötet werde. Nur sechs Prozent dieser Fälle würden aufgeklärt.

Die Unesco habe auch ein Maßnahmenpaket erarbeitet, bei dem die Staaten auf freiwilliger Basis, in Kooperation mit Zivilgesellschaft und lokalen Medien und mit Uno-Unterstützung ihre nationalen Gesetze zum Schutz von Journalisten überarbeiten.

In unterschiedlichen Ländern wie Pakistan, Nepal, Tunesien, Honduras und Süd-Sudan werde in einer Pilotphase getestet, welche Maßnahmen am effektivsten sind.

(APA)

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