Von Armin Wolf über Martin Blumenau und Barbara Rett bis zu Robert Kratky: Eine mit ORF-Journalisten prominent besetzte Sektion von SOS ORF protestiert u. a. gegen den politischen Einfluss in ihrem Rundfunk.
Im Zuge der Spekulationen um eine vorzeitige Ablöse der ORF-Führung und neue Aufsichtsratsgremien für die öffentlich-rechtliche Sendeanstalt tritt die Plattform SOS ORF mit einem neuen Forderungspapier in Erscheinung. Gemeinsam mit rund 60 prominenten ORF-Journalisten setzen sich die Initiatoren unter anderem für ein Ende parteipolitischer Einflüsse, sowie eine ökonomische Basis, die dem Sender Unabhängigkeit von der Politik verschafft ein. Auch die Homepage http://www.sos-orf.at/ ist nun aktualisiert online.
Das aktuelle Forderungspapier, dem sich über 60 bekannte ORF-Journalisten anschließen, sei die "bisher prominentest und breitest unterstützte derartige Initiative von aktiven ORF-Mitarbeitern", heißt es in einer Mitteilung an österreichische Medien. Mit dabei sind unter anderen Armin Wolf, Peter Resetarits, Ingrid Thurnher, Tarek Leitner und Barbara Rett.
Realistischerweise sei es in Österreich zwar schwer, ein Aufsichtsgremium für den ORF zu finden, das frei von parteipolitischer Verbundenheit ist, sagte SOS-Mitinitiator Christian Schüller. Doch müsse man sich angesichts der in den vergangenen Tagen kolportierten Vorschläge der Regierung zu einem neuen ORF-Gesetz zur Wehr setzen. Die Situation des ORF sei heute "mindestens so brenzlig wie 2006", so Schüller. Die damals gegründete Initiative war eine treibende Kraft hinter der Ablöse der damaligen bürgerlichen Führung unter Generalin Monika Lindner.
Es liege zwar derzeit noch kein konkreter Vorschlag zu einem neuen ORF-Gesetz am Tisch, aber die aktuellen Diskussionen und das Verhalten der Politik hätten klar gemacht, dass etwas geplant sei, wo neue politische Einflüsse auf den Sender gesucht werden sollen, meinte Schüller.
Die Regierung arbeitet derzeit an einer ORF-Novelle, die wohl Neuwahlen im ORF bringen und somit die Amtszeit der derzeitigen ORF-Führung vorzeitig beenden wird. Geplant ist außerdem eine neue Aufsichtsstruktur mit einem Aufsichtsrat, der kleiner ist als der derzeitige Stiftungsrat. SPÖ und ÖVP sind noch uneins über die Beschickung des Rates und ob dieser zusätzlich zu den beiden existierenden Gremien Stiftungsrat und Publikumsrat existieren wird, oder ob Stiftungs- und Publikumsrat zusammengelegt werden sollen.
Im nunmehrigen Forderungspapier schließen sich die Unterstützer von SOS-ORF den Forderungen der Medien-Plattform "Rettet den ORF" an, die auch die "Presse" unterstützt. Es gehe"für den Erhalt eines unabhängigen, starken öffentlich-rechtlichen ORF einzusetzen". Der Sender müsse sich "grundlegend erneuern, um seinem Auftrag auch in Zukunft nachkommen zu können". Gefordert werden etwa ein "objektiver Befähigungsnachweis für Führungskräfte", kein Weisungsrecht des Kanzlers, Anpassung von Gebühren an die Inflation, eine Refundierung der Gebührenbefreiungen, so wie "anspruchsvolle Programme zur besten Sendezeit".