Das legendäre "Simpsons"-Bier darf nun auch in Österreich gebraut und verkauft werden. Das hat der Oberste Gerichtshof entschieden.
Das "Duff Beer" aus der Fernsehserie "The Simpsons" darf in Österreich gebraut und verkauft werden. Die "Simpsons"-Macher hatten eine deutsche Firma auf Unterlassung geklagt, sind damit aber letztendlich vor dem Obersten Gerichtshof (OGH) abgeblitzt. 20th Century Fox geht seit Jahren weltweit gegen Brauer vor, die "Duff Beer" unlizenziert verkaufen.
"Duff" ist die Lieblings-Biersorte von Familienvater Homer Simpson. Schon bald gab es Firmen, die aus der Beliebtheit der TV-Serie Kapital schlagen wollten und das Bier auf den Markt brachten. Eine Version von „Duff Beer“ wurde im Auftrag einer deutschen Marke in einer Brauerei in Österreich hergestellt. Sie füllte das Bier nicht nur in Dosen ab und lieferte es nach Deutschland, sondern bewarb es auch im Internet und verkaufte es in der Schweiz.
Deutsche Firme früher angemeldet
Das passte „Simpsons“-Produzent 20th Century Fox, der sich in Europa ein Gemeinschaftsmarkenrecht für die Marke gesichert hat, freilich nicht. Allerdings: Die beklagte deutsche Firma hat "Duff BEER" bereits am 12. Jänner 1999 angemeldet 20th Century Fox ihre erst zehn Jahre später. Der Gerichtsstreit in Österreich drehte sich darum, welche Marke letztendlich zählt. Das Erst- und Zweitgericht hatten dem Filmproduzenten recht gegeben und ein Benützungsverbot ausgesprochen. Der OGH ließ 20th Century Fox nun aber abblitzen.
"Die Durchsetzbarkeit der Rechte aus der Gemeinschaftsmarke hängt davon ab, dass solche älteren nationalen Rechte nicht entgegengehalten werden können", argumentiert das Höchstgericht. Ließe sich 20th Century Fox in Österreich eine Marke eintragen, würde das dem Filmproduktionskonzern aus Los Angeles nicht wirklich helfen, denn Ansprüche daraus gälten erst für die Zukunft.
(APA)