Neos: Rechnungshof soll ORF prüfen

(c) Die Presse (Clemens Fabry)
  • Drucken

Über mögliche "Sabotage" bei der Online-Petition gegen die ORF-Gebühren sind die Neos verärgert. Sie suchen nun Unterstützer für die Einleitung einer Rechnungshof-Prüfung.

Die Neos setzen ihre ORF-Kampagne fort. Parteichef Matthias Strolz plädierte in einer Pressekonferenz Dienstagvormittag für eine Rechnungshof-Prüfung des ORF. Allerdings benötigen die Neos dafür Mitstreiter, kann der Nationalrat solch eine Untersuchung doch nur mit der Unterschrift von 20 Abgeordneten einleiten. Die Neos haben jedoch nur deren neun.

Strolz kündigte folgerichtig an, bei anderen Fraktionen um Unterstützung zu werben. Bei der Prüfung sollte es nach dem Verständnis der Neos etwa darum gehen zu eruieren, wie mit den Gebühren der Seher umgegangen werde und wohin diese fließen, wie die Abgeordnete Claudia Gamon ausführte. "Vor dem Rechnungshof muss sich niemand fürchten", argumentierte sie. Denn dieser prüfe ja nur, ob die Gesetze eingehalten werden.

Prominente Unterstützer, die gar nicht unterschrieben

Probleme hatten die Neos zuletzt mit ihrer Online-Unterschriften-Aktion, die gegen die ORF-Gebühren mobil macht. Denn es schienen mehrere Prominente, darunter auch Abgeordnete, als Unterstützer auf, obwohl diese die Petition gar nicht unterfertigt hatten.

Strolz betonte dazu, dass man hier technisch alle internationalen Standards einhalte. Auch Außenminister Sebastian Kurz (SPÖ), der steirische Landeshauptmann-Stellvertreter Michael Schickhofer (SPÖ) und diverse NGOs würden diese elektronischen Systeme verwenden.

"Es waren nicht die Russen"

Nun werde aber offenbar versucht, die Neos -Aktion wegen ihres Erfolgs zu sabotieren. Wer dahinter steckt, wollte Strolz nicht beurteilen, sondern meinte bloß: "Es waren nicht die Russen." Überlegt werden von den Neos jetzt rechtliche Schritte.

(APA)

Lesen Sie mehr zu diesen Themen:

Mehr erfahren

Alexander Wrabetz
Medien

ORF-Gebühr: 3 Cent mehr pro Tag

Die Stiftungsräte haben einer Erhöhung der ORF-Gebühr um 6,5 Prozent ab Mai 2017 zugestimmt. Der ORF muss u. a. bei Sportrechten sparen. Die Formel-1-Rechte hat man ab 2021 nicht mehr in der mittelfristigen Finanzvorschau.
ORF-STIFTUNGSRAT: WRABETZ / ZACH
Medien

ORF-Gebühren steigen 2017 um 6,5 Prozent

ORF-Generaldirektor Wrabetz wollte eine Erhöhung von 7,7 Prozent, doch dafür bekam er keine Mehrheit. Widerstand kam vor allem von Neos und ÖVP. Je nach Bundesland werden künftig zwischen 20,93 und 26,73 Euro pro Monat fällig.
ORF-General Alexander Wrabetz.
Medien

ORF-Gebühr: Wrabetz „auf dünnem Eis“

Nach Widerstand im Stiftungsrat muss ORF-Chef Alexander Wrabetz seinen Gebührenantrag noch einmal überarbeiten.
ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz hofft auf breiten Konsens für seine Gebühren-Pläne.
Medien

ORF: Gebührenantrag ging noch nicht im Stiftungsrat ein

ORF-Generaldirektor Wrabetz will den Antrag bis zur Stiftungsrats-Sitzung am Donnerstag noch überarbeiten. Der Finanzausschuss diskutierte lang über das Reformprogramm.
RUNDER TISCH ZU ´ORF-GEB�HREN´ IM PARLAMENT: STROLZ
Medien

Zweifel an Echtheit der Unterschriften gegen die ORF-Gebühren

Die Neos wollen mehr als 130.000 Unterschriften gegen die ORF-Gebühren gesammelt haben, doch es gibt Kritik an der Aktion. Wer seine Mailadresse angibt, dürfte Werbung von den Neos bekommen.

Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt
Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.