Peter Filzmaiers Glaubwürdigkeit im ORF steht auf dem Spiel: Er soll Parteien beraten und im selben Zeitraum dem ORF Poltik-Analysen geliefert haben. Der Sender prüft, ob das vereinbar ist.
Im ORF herrscht Aufregung um den Politikwissenschafter Peter Filzmaier: Er soll einerseits im ORF Analysen abgeliefert und andererseits für politische Parteien tätig geworden sein soll und könnte daher ein Unvereinbarkeitsproblem bekommen. Im Herbst 2008 soll der Politologe die burgenländische SPÖ beraten haben, heißt es im Nachrichtenmagazin "profil". Auch die Kärntner SPÖ und Tiroler ÖVP sollen ihn engagiert haben. Im ORF war er zu dieser Zeit auch als Analyst tätig. Am Küniglberg prüft man nun, ob diese Doppelfunktion Auswirkungen auf seine Glaubwürdigkeit hat.
Auftraggeber seiner politischen Beratertätigkeit wollte Filzmaier am Montag nicht nennen. Im Nationalratswahlkampf 2008 habe es keinen Auftrag einer Partei gegeben. Im ORF kommentierte er damals die TV-Konfrontationen.
Interviewpartner oder Experte?
"Der ORF kann mich interviewen oder nicht", meint Filzmaier nun. ORF-Kommunikationschef Pius Strobl sagte, dass Filzmaier bei den Wahlsendungen sehr wohl "vom ORF als Experte präsentiert" würde, also nicht als reiner Interviewpartner zu verstehen sei. "Er vertritt damit in den Augen des Konsumenten auch den ORF." Man könne aber nicht grundsätzlich von einer Unvereinbarkeit sprechen, wenn Filzmaier für Parteien tätig sei.
"Es gab nie für meine Person Geld", sagt Filzmaier: "Es gibt keinen Kommentatorenvertrag."Entsprechend habe er auch keine Unvereinbarkeitsregeln unterschrieben. In de Montag-Ausgabe des „Standard" gab er zu: ORF bezahle ihn und das Institut Sora für Wahlumfragen.
Im "profil" verteidigte der Politologe seine Beratungstätigkeiten. "Selbstverständlich kooperieren wir mit Körperschaften, öffentlichen Institutionen und etwa auch Parteiakademien." Unvereinbarkeiten in seiner Doppelfunktion ortete er nicht: "Wir machen nichts in Intensivphasen von Wahlkämpfen." Im Burgenland soll er für die SPÖ in einer Auswahlkommission zur Findung einer Agentur für den Wahlkampf gesessen sein.
"Eigene" Slogans kommentiert?
Im ORF debattiert man nun, wie diese Tätigkeiten zu bewerten sind: Eine Analyse eines Wählersegments für eine Partei sei etwas anderes als der Entwurf eines Wahlslogans, den Filzmaier dann unter Umständen in Folge im TV analysiere, so Strobl. "Das kann naturgemäß nicht zusammengehen." TV-Chefredakteur Karl Amon und Informationsdirektor Elmar Oberhauser würden sich nun mit der Frage auseinandersetzen, ob und wie Filzmaiers angebliches Engagement für Parteien seine Glaubwürdigkeit als Analyst beeinträchtigen könnten.
In einer Stellungnahme gegenüber "profil" war Amon deutlicher geworden: "Sollte Herr Professor Filzmaier tatsächlich die burgenländische SPÖ in der Wahlkampfplanung beraten haben, wird er mit Sicherheit nicht in den aktuellen TV-Informationssendungen zu sehen sein."
(APA/Red.)