Karlheinz Kopf: Offene ORF-Wahl ist ein "Fehler"

Stiftungsrätin Hauft vom ÖVP-Freundeskreis plädiert für ein Comeback der geheimen Wahl. Medienstaatssekretär Ostermayer ist jedoch dagegen.

Karlheinz Kopf Offene ORFWahl
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Karlheinz Kopf Offene ORFWahl
(c) APA/ROBERT JAEGER (ROBERT JAEGER)

Die anstehende Wahl des ORF-Generaldirektors löst eine Diskussion über das Abstimmungsprozedere der Stiftungsräte aus: Die oberösterreichische Stiftungsrätin Margit Hauft, die dem ÖVP-"Freundeskreis" angehört, sprach sich in einem Interview mit den Oberösterreichischen Nachrichten (Freitagsausgabe) für die Wiedereinführung der geheimen Wahl aus. Auch ÖVP-Klubchef Karlheinz Kopf spricht von einem "Fehler" im ORF-Gesetz. Ganz anders sieht das Josef Ostermayer von der SPÖ: Der Medienstaatssekretär sieht keinen Reformbedarf.

Hauft plädierte für eine Änderung der Wahlmodalitäten: "Ich will nicht, dass mir bei Abstimmungen jemand über die Schulter schaut, ich will eine geheime ORF-Wahl, sie würde einen zusätzlichen Demokratisierungsschub bringen". Die offene Abstimmung wurde mit der unter schwarz-blau beschlossenen ORF-Reform eingeführt, die heute auch der ÖVP-Klubchef in Teilen überdenken will: "Die sogenannte Entparteipolitisierung, die mit dem ORF-Gesetz 2001 versucht worden ist, wirkt nicht". Die offene Abstimmung sei einer von einer "Reihe von Fehlern im ORF-Gesetz", kritisierte Kopf.

In der Koalition stoßen die Forderungen nach einer Änderung des Modus jedoch auf wenig Gegenliebe. Ostermayer verwies auf die geltende Gesetzeslage: "Man hat sich damals nach langer Diskussion entschieden, dass es offen ist. Bei 35 Mitgliedern kann man seine Meinung offen vertreten", sagte der Medienstaatssekretär.

(APA)

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