Rudas: "Parteien haben keinen Einfluss auf Journalisten"

31.12.2011 | 13:33 |  von Thomas Prior (Die Presse)

Für den ORF-Job ihres Parteifreundes Niko Pelinka sei nicht die SPÖ verantwortlich, sondern Generaldirektor Wrabetz, sagt SP- Geschäftsführerin Laura Rudas. An Neuwahlen 2012 glaubt sie nicht, an die Einführung der Erbschaftssteuer schon.

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Wen werden Sie in Zukunft anrufen, wenn Sie ein Anliegen im ORF haben? Generaldirektor Alexander Wrabetz oder seinen Büroleiter, Ihren Parteifreund Nikolaus Pelinka?

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Laura Rudas: Die zuständigen Journalisten. Den Büroleiter des Generaldirektors habe ich jedenfalls noch nicht oft angerufen. Und ich kommentiere diese Funktion auch nicht. Das habe ich bei den Büroleitern davor auch nicht getan.

Es sieht so aus, als wäre da einer - Herr Pelinka nämlich - mit einem gut dotierten Job belohnt worden, weil er Wrabetz die Mehrheit im Stiftungsrat des ORF besorgt hat.

Ich entscheide, wer mein Büroleiter wird. Alexander Wrabetz entscheidet, wer seiner wird. Da müssen Sie den Generaldirektor des ORF dazu befragen und nicht mich.

Die ORF-Mitarbeiter protestieren mit einer Unterschriftenaktion gegen parteipolitische Postenbesetzungen. Fühlen Sie sich von dieser Kritik nicht angesprochen?

Nein, das ist Sache des Generaldirektors. Ich behandle den ORF wie jedes andere Medienunternehmen. Ich rufe ja auch bei Ihnen an, wenn ich mich zu einem Thema äußern möchte.

Also keine schiefe Optik im ORF?

Die Parteien haben keinen Einfluss auf die Journalisten und deren Berichterstattung. Das sieht man ja.

Glauben Sie nicht, dass sich die Österreicher verschaukelt fühlen, wenn Sie behaupten, die Parteien versuchten nicht, Einfluss auf die ORF-Berichterstattung zu nehmen?

Im Europavergleich hat der ORF die besten Informationssendungen - weil sie unabhängig sind. Ich würde einfach vorschlagen, dass man fernschaut und sich selbst ein Bild davon macht.

Und bei der Bestellung Pelinkas hatte die SPÖ ihre Finger auch nicht im Spiel?

Nein.

Bürgermeister Michael Häupl hat für das Steuer- und Sparpaket, das die Regierung im Februar vorlegen wird, einen Wunsch angemeldet: Zwei Drittel der benötigten Summe sollten aus Steuern kommen. Ist das der Schlüssel, auf den wir uns einstellen dürfen?

Ich bin dafür, dass man zuerst die Vorschläge der beiden Parteien sammelt, sich dann überlegt, welche sinnvoll sind, und am Ende rechnet. Nicht alles, was an Sparmaßnahmen und Steuern diskutiert wird, hat Sinn.

Zum Beispiel?

Die von der FPÖ am Donnerstag zuerst propagierte und dann wieder zurückgenommene Erhöhung der Mehrwertsteuer hat sicher keinen Sinn.

Können Sie ausschließen, dass es zu einer Mehrwertsteuererhöhung kommt?

Ich halte nicht viel vom Ausschließen. Ich kenne das: Sie fragen mich dann bei fünf weiteren Maßnahmen, ob ich sie ausschließen kann.

Dann frage ich anders: Steht eine Erhöhung der Mehrwertsteuer zur Debatte oder nicht?

Nein. Keine der Regierungsparteien hat das vorgeschlagen. Und wir sind definitiv nicht dafür, weil eine solche Maßnahme die Kaufkraft schwächen würde. Wir sollten bei den vermögensbezogenen Steuern ansetzen. Das besagt jede internationale Studie, und das sagt auch jeder Experte, weil wir in diesem Ranking sehr weit hinten liegen.

Die Experten sagen, dass man den Anteil der vermögensbezogenen Steuern erhöhen kann, wenn im Gegenzug die Arbeitseinkommen entlastet werden.

Das ist natürlich unser Ziel. Wir haben in Österreich zu hohe Einkommensteuern. Aber man muss auch ehrlich sein: Wir haben es mit einer Weltwirtschaftskrise zu tun und ein Budget zu konsolidieren, damit die Finanzmärkte beruhigt sind. Dass sich eine Entlastung des Faktors Arbeit im nächsten Jahr ausgeht, ist eher unwahrscheinlich.

Welche Vermögensteuern halten Sie mit der ÖVP für durchsetzbar?

In der ÖVP haben sich schon viele für vermögensbezogene Steuern ausgesprochen. Bei der Bankenabgabe hat es zuerst auch kritische Stimmen gegeben, dann haben wir uns trotzdem geeinigt. Ich bin da eher optimistisch.

Wovon reden wir? Von einer Solidarabgabe für Bezieher sehr hoher Einkommen?

Es gibt mehrere Möglichkeiten. Wir haben die Immobiliensteuer vorgeschlagen, die Solidarabgabe für Spitzenverdiener und die Millionärssteuer.

Eine Millionärssteuer hat ÖVP-Chef Michael Spindelegger ausgeschlossen.

Ich werde jetzt nicht über die „Presse" mit der ÖVP verhandeln.

Welche Steuern sind wahrscheinlich?

Das wäre jetzt Spekulation.

Kanzler Werner Faymann will die Erbschaftssteuer wieder einführen, Michael Häupl ist dagegen. Wo stehen Sie in dieser Frage?

Bei der Erbschaftssteuer gibt es verschiedene Modelle - manche sind sinnvoll, andere nicht. Deshalb lassen wir das gerade von Experten durchrechnen. Das ist das Stadium, in dem wir uns im Moment befinden.

Aber Sie werden ja auch eine Meinung dazu haben, nehme ich an.

Es kommt auf die Ausgestaltung an. Wenn man sie als Vermögenszuwachssteuer tituliert, dann gibt es viele Argumente für die Erbschaftssteuer.

Wen soll eine Erbschaftssteuer nach Ihren Vorstellungen treffen?

Wenn Gerechtigkeit das Ziel sein soll, müssen kleinere Erbschaften oder Betriebe, die dann nicht mehr weitergeführt werden können, ausgenommen werden. Aber wenn jemand eine Villa am Wörthersee erbt, ist es auch gerecht, wenn er einen Beitrag leistet.

Was, wenn sich die Koalition nicht auf ein Steuer- und Sparpaket einigen kann: Hat die SPÖ schon ein Konzept für Neuwahlen in der Schublade?

Nein, weil wir nicht damit rechnen.

Sind Sie wirklich so sicher?

Ich bin mir sehr sicher, weil ich überhaupt keinen Grund sehe, warum es nicht zu einer Einigung kommen sollte.

Gegen die Schuldenbremse in der Verfassung sträubt sich nicht nur die Opposition. Auch in der SPÖ gibt es Widerstände - in der Gewerkschaft und in Oberösterreich vor allem. Wie geht die Partei mit den „linken Rebellen" um?

Wir haben eine lange Klubsitzung gehabt, und ich glaube, dass alle Missinterpretationen ausgeräumt sind. Wir sind definitiv dafür, dass die Schuldenbremse in die Verfassung kommt.

Das heißt, in der SPÖ sind jetzt ausnahmslos alle auf eine Schuldenbremse in der Verfassung eingeschworen?

Also alle - das ist in einer großen Partei immer schwierig zu sagen. Es gibt nach wie vor kritische Stimmen. Dabei geht es weniger um die Schuldenbremse, sondern um die Frage, auf welche Weise das Budget konsolidiert werden soll.

Aber die Budgetkonsolidierung ist doch das Wesen einer Schuldenbremse.

Damit Sie mich nicht falsch verstehen: Gegen eine Defizitregel in der Verfassung spricht gar nichts. Als Sozialdemokrat hat man lieber mehr Geld für den Arbeitsmarkt zur Verfügung, als Zinsen zurückzahlen zu müssen. Den Kritikern ist es wichtig, dass der Sozialstaat nicht in Mitleidenschaft gezogen wird. Ich verstehe diese Sorgen. Deshalb müssen wir darauf achten, dass es beim Sparen gerecht zugeht.

 

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412 Kommentare
 
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Bitte Bitte

...zieh dich nackig aus liebe Laura und tanz Hula Hula rund ums Feuer, damit du auch mal was vernünftiges tust!

Gast: Gerne nur Gast
02.01.2012 17:40
6 0

ES IST BESCHÄMEND,


dass so eine dreiste Lügnerin als Abgeordnete das "österr. Volk" vertritt.

Österreich unter Roter Kanzlerschaft ist so verrottet wie der Ostblock vor dem Zusammenbruch 1989.

den Parteien ins Stammbuch geschrieben

Früher hatten die Kinder Rotznasen, dann hatten die Rotznasen Kinder und heute sind die Rotznasen in der Politik.

inhaliche Subsatnz der Antworten

eigenltich bin ich fassungslos über die inhaltich Substanz der Antoworten.
Wenn auf Studien verwiesen wird, sollte sie auch benannt werden, zumal solche Interviews ja von Interviewer redigiert werden - liebe Laura es war die OECD, ein nicht als AN freudlich bekanntes Institut!!!
und vrmögensbezogene Steuern sind deswegen den Vorzug zu geben, da sie nicht konumschädlich sind, auch das sollte sich mitlereweilen bis zu dir druchgedrungen sein.... und es ist der Inaldskonsumkonsum der in der Krise die Writschaft am Laufen hält

so unverfroren lügen nur gelernte politiker

den leuten direkt ins gesicht.

11 0

Die Frau gehört umgehend besachwaltet


1 1

Harry, fahr schon mal den Wagen vor!


11 1

Die einzigen die sich für Rudas, allerdings aus wissenschaftlicher Sicht, interessieren sind Paläoanthropologen


die suchen verzweifelt die Verbindung zum Cro-Magnon.
Die starken Kauwerkzeuge im prominenten, leicht vorgeschobenen Kiefer könnten der ultimative. lang vermisste Schlüssel zu einer positiven Schlagzeile im Bereich österreichische Innenpolitik sein.


Gast: Laura Rudas und die SPÖ..
01.01.2012 20:22
15 1

Keinen Einfluss auf Journalisten???

Rudas: "Parteien haben keinen Einfluss auf Journalisten"

Muaha ha ha ha ha ha ha ha !!!

Der ist gut!!!!

An die SPÖ:

Falls Ihr es noch nicht bemerkt habt? ... Die Dame Rudas ist offenbar mit einem sehr sehr (sehr!) bescheidenem IQ ausgestattet! Obwohl sie dadurch für Euren Politsauhaufen bestens qualifiziert ist, verlierte Ihr trotzdem durch JEDE ihrer Äusserungen mindestens 0.5% Wählerstimmen. Also, wenn Ihr die nächste Wahl verlieren wollt... einfach nichts machen bzw diesen rotzfrechen Grünschnabel weiter ans Mikrofon lassen... und zwischendurch mal die Windeln wechseln.

4 0

Liebe Poster!

Es ist ja sehr erfreulich, dass es auch kritische Menschen gibt, die versuchen das Geschehen zu hinterfragen. Aber ich muss ihnen sagen, dass ihre Kritik an den Äußerungen und dem Gehaben der sozialdemokratischen Politschauspielerin Rudas völlig sinnlos ist. Rudas agiert völlig professionell für ihre Klientel. Was sie sagt ist vollkommen egal, weil ihre Anhängerschaft nie und nimmer ihre Äußerungen so wie sie hinterfragen wird. Ihre Botschaft ist nicht der für sie so traurige Inhalt, sondern ihr Auftreten ihr Image. Das sind die Signale die diese Politschauspielerin aussendet und für diese Signale des Erfolges und des Machen Könnens, wird sie von einer Mehrheit gewählt werden. Und dabei wird ihr auch die Presse behilflich sein. Wenn auch einzelne Leitkolumnen kritisch und bissig sind, das Interview wird immer ein freundlich serviles Speichellecken sein und das können sie täglich nachlesen!

Gast: Bürgerinitiative gegen die existenzenvernichtende megateure Regentschaft des Schwachsinns
01.01.2012 20:00
3 0

Sollen wir uns von diesem Chickens‘ Club weiter belügen und ausrauben lassen?


Tanzen wir lieber fröhlich-widerständig (ev. als Pelikan- und Rudas-Doubles verkleidet) Chicken Dance überfallsartig im öffentlichen Raum:

http://www.youtube.com/watch?v=666yCRgNuWY

http://www.youtube.com/watch?v=KAbbA_DdoP0

http://www.youtube.com/watch?v=3i115sGh0dk

http://www.youtube.com/watch?v=N9TXVMkQ29g

http://www.youtube.com/watch?v=-uZBIRU1Dnc

http://www.youtube.com/watch?v=4gokyJKbrmQ

http://www.youtube.com/watch?v=TYOU_m6j0e8

Fliegende bunte Bürgerkommandos könnten „fast track“ die bürgerfeindliche Politik mit kunterbunten Spontanaktionen beenden!
Widerstand macht Spaß!

http://imageshack.us/photo/my-images/822/17051783.jpg/
Wahlplakat für 2013

http://de.wikipedia.org/wiki/Farm_der_Tiere
gegen Gier & Korruption, Ausbeutung & Unterdrückung der roten Leuteschinder
http://www.youtube.com/watch?v=ksnwIUyspps
http://www.youtube.com/watch?v=b4CbbtuII2M

Als Parabel auf Stalins Schreckensherrschaft verfaßte George Orwell seinen Roman „Farm der Tiere“ bzw. „Der Aufstand der Tiere“ („Animal Farm“) im Jahr 1945. Inhalt ist die Erhebung der Tiere einer englischen Farm gegen die Herrschaft ihres Besitzers, der sie ausbeutet. Schließlich übernehmen die Schweine immer mehr die Führung und errichten nach und nach eine Gewaltherrschaft, die schlimmer ist als diejenige, welche die Tiere abschütteln wollten.

http://www.youtube.com/watch?v=RLdgfDl1yaA
„The Challenge Of Ideas“

http://www.youtube.com/watch?v=_4Vs_n85sCs&feature=related
„Who Is Your Leader?“

PROSIT & Spaß!

Gast: Hühnerjagd
01.01.2012 19:19
1 0

Halali auf den Goldfasan


Der Goldfasan (Chrysolophus pictus) ist eine Hühnervogelart aus der Familie der Fasanenartigen. Der Hahn dieser Art gehört mit seiner goldgelben Haube und dem ebenso gefärbten Bürzel, der intensiv roten Unterseite und den grün und blau schimmernden Partien an Rücken und Flügeln zu den farbenprächtigsten Fasanen.

Im alten China kennzeichnete der Goldfasan als Insignie eine Kaiserin und bei den Zivilbeamten bezeichnete er als Abzeichen eine bestimmte Rangstufe. Allgemein galt der Fasan als Symbol für Wohlstand, Glück und Schönheit.

Im Dritten Reich war "Goldfasan" ein vom Volksmund geprägter Begriff für hohe Parteifunktionäre und Militärs im Hinblick auf ihre Uniformen und den Ordensschmuck darauf, allen voran Hermann Göring, der im gleichen Wortsinn auch "Lametta-Heini" genannt wurde. Der tierische Ausdruck geht dabei beispielhaft konform mit dem der "hohen Tiere".

http://de.wikipedia.org/wiki/Goldfasan

http://ibc.lynxeds.com/video/golden-pheasant-chrysolophus-pictus/close-male

http://ibc.lynxeds.com/video/golden-pheasant-chrysolophus-pictus/adult-male-foraging-ground

http://www.youtube.com/watch?v=Vn1_GlFbxHc
Laura beim Quatschen

http://www.youtube.com/watch?v=RB-9yhgqeZs

http://www.youtube.com/watch?v=HrhOYtqYfzU

http://www.youtube.com/watch?v=jKYaKX5_QqY

http://www.youtube.com/watch?v=i_IYyhtrTZk

http://www.youtube.com/watch?v=fYmBYoPRZ6Q

http://www.youtube.com/watch?v=r_cNBRz1nUY
Papgeienball

süss


jedes interview der rudas

kostet der spö 0.03%punkte an stimmen

weiter so, denkt sich der heinz-christian
"macht sie gut die unsere v-frau"


Gast: Rudo Laurinka
01.01.2012 18:34
13 1

Noch dümmer gehts wirklich nicht mehr.


4 0

Re: Noch dümmer gehts wirklich nicht mehr.


haben Sie ein Ahnung!

Warten Sie mal was aus der Richtung noch alles kommt - die machen den Villacher Fasching brotlos und bringen alle österreichischen Kabarettisten an den Bettelstab

Gast: comment from inside
01.01.2012 18:32
14 1

rotzfreche tussi

Diese girlie-Grätzn wird sich nach der nächsten Wahl wundern. Dann werden so rotzfreche Antworten wie in diesem Interview nicht mehr usus sein.
Nur soll man dann nicht wieder irgendwelche senilen Obertutus aus Brüssel bestellen, die uns quasi auditieren. -Wir erinnern uns ja an Guterres, Attisari und Konsorten.
Alles was die SPÖ derzeit macht läuft in Richtung Machtzementierung hinaus, Spindelegger ist derzeit noch Zuseher aus der 1. Reihe, wird aber bald einen Stehplatz bekommen.

Gast: miwi
01.01.2012 18:23
11 1

die rudas

die rudas hab ich noch nicht durchschaut... ich bin mir nicht sicher ob sie nur das volk für dumm verkaufen will oder ob sie selbst einfach nur deppert ist.
die spö ist allein schon aufgrund solcher leute nicht wählbar.

Re: die rudas

diese Partei ist seit 40 Jahren nicht wählbar!!!!!!

Gast: Martin_S
01.01.2012 17:51
9 0

Ist schon

der 1. Aprl ???

Politkommissare...

Politkommissare gibt es ausserhalb der Republik Österreich nur mehr in der VR China und Nordkorea.

Gast: dechiffriert
01.01.2012 17:22
2 0

Die "Pinguine aus Madagascar" als Drehbuch für das KüniglbergSpektakel


Selbsternannter König der Lemuren und Herrscher über die Zootiere ist König Julien (Pelinka), der zum Zeichen seiner Königsherrschaft eine Krone trägt. Zu seinem Vergnügen hat er eine Hüpfburg, veranstaltet Partys und tanzt gerne und viel. Julien ist abergläubisch und gehorcht den Anweisungen der vermeintlichen „Luft-“ bzw. „Himmelsgeister“. Für sein Gefolge zeigt der selbstverliebte und eingebildete Julien wenig Respekt. Der skeptische Maurice exekutiert alle seine Befehle. Hingegen den ihn hingebungsvoll verehrenden Mort verachtet er.

„Alex“, the lion, is used to the life of comfort in the zoo. He's smart, quick thinking and fast on his feet. He is a dancer by nature, often impressing others with his aerobatic feats. He does tend to be a little self-absorbed, often not seeing the problems of others above his own.

Little Pelinka alias King Julian:

http://www.youtube.com/watch?v=tn3sCfBV1y4&feature=related
Everybody Loves Me!

http://www.youtube.com/watch?v=W9T6ouLqBno&feature=related
Ich bin schön

http://www.youtube.com/watch?v=cLUKYyLLp8E&feature=related
Hula Song

http://www.youtube.com/watch?v=U-DNhsGE7ic&feature=related
Highlights

http://www.youtube.com/watch?v=QY8YY63iunM&feature=related
Hurrah everybody!

http://www.youtube.com/watch?feature=endscreen&NR=1&v=LoCmqz92hd8
Alex, do something!

http://www.youtube.com/watch?v=RKjALLtS1p8&feature=related
Alex, the Superlion

http://www.youtube.com/watch?v=SfHWs0SAJaI&feature=related
Happy Julianuary!

PROSIT!

wahltag ist zahltag

bleibt zu hoffen, dass sich der wähler beim nächsten urnengang auch noch daran erinnert. frau rudas lacht nur deshalb so rotzfrech, weil sie weiß, wie es um das kurzzeitgedächtnis des durchschnittsösterreichers bestellt ist. eigentlich traurig

Gast: Niko and Werner a GayCouple
01.01.2012 16:36
13 1

klückwünsche an Laura

Liebe Laura wir hoffen das du auch denKarriereSprung machst den du dir verdienst!

Antworten Gast: walti
01.01.2012 18:54
4 1

Re: klückwünsche an Laura

Karrieresprung den du dir VERDIENST !!!!

Das müsste ein Sprung in den Abgrund
sein !!

 
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