Wurde ein „Zeit im Bild“-Beitrag verhindert?

Der 24. September war in redaktioneller Hinsicht ein Samstag wie viele andere. Schon um acht Uhr früh verschickte das Nachrichtenmagazin „Profil" wie jeden Samstag eine Vorankündigung der brisantesten Geschichten aus dem aktuellen Heft. An diesem Tag war das unter anderem ein Bericht mit neuen Details zu jenen Inseraten, die Bundeskanzler Werner Faymann 2007 und 2008 als SPÖ-Infrastrukturminister bei der Asfinag bestellt haben soll.

Zeitungen griffen das Thema online und in ihren Sonntagsausgaben auf, die SPÖ-Parteizentrale reagierte innerhalb von zwei Stunden auf den „Profil"-Bericht in einer Aussendung und bezeichnete die Vorwürfe als „hochgespielt" und „aufgewärmt". Faymann tat die Vorwürfe als „Unsinn" ab, das Ministerium hätte nie Aufträge für Inserate an Asfinag oder ÖBB erteilt. Das Thema war gesetzt, auch die ORF-Radios berichteten zum Teil mit eigens recherchierten Details über die Neuigkeiten rund um die Inseratengeschichte. Wie „Die Presse" jetzt erfahren hat, wurde auch in der „Zeit im Bild"-Redaktion ein Beitrag zum Thema für die „ZiB" um 19.30 Uhr vorbereitet - nur ist dieser 50 Sekunden lange Beitrag nie auf Sendung gegangen, auf die aktuellen Vorwürfe wurde nur in einer Moderation eingegangen.

Dittlbacher: „Ich kann das ausschließen"

ORF-Chefredakteur Fritz Dittlbacher dementiert die Vorwürfe im Gespräch mit der „Presse": „Ich kann unter Garantie ausschließen, dass jemals eine fertige Geschichte nicht gebracht worden ist." Er könne sich an den Samstag sehr wohl erinnern, er sei selbst nicht in der Redaktion gewesen, sondern habe den anwesenden Chef vom Dienst gebeten, die Sache „journalistisch einzuordnen und, je nachdem, etwas darüber zu machen oder eben nicht". „ZiB"-Redakteurssprecher Dieter Bornemann bestätigt, dass es in der Redaktion eine Diskussion über den Beitrag gegeben habe und beschlossen wurde, nur eine 32-sekündige Moderation ohne Bild mit Hinweisen auf die neuen Vorwürfe in der Asfinag-Inseraten-Causa zu bringen.

Die Geschichte wird auch anders erzählt: Die SPÖ habe hier „wieder einmal" Druck gemacht, den Bericht nicht zu bringen. SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Laura Rudas soll an diesem Tag bis zu zehn Mal in der Redaktion angerufen und interveniert haben. Angeblich existiert im ORF-Redaktionssystem der Text zum 50-sekündigen Beitrag. Erst als später noch mehr belastendes Material gegen Faymann auftauchte und die SPÖ doch einem Untersuchungsausschuss zur Inseratenaffäre zustimmte, wurde wieder über das Thema berichtet, so wie einige Tage vor der „profil"-Geschichte SPÖ-Mediensprecher Josef Ostermayer in der „ZiB 2" sehr kritisch zum Thema interviewt wurde.

Dittlbacher, seit Oktober 2010 TV-Chefredakteur im ORF, sagt, in seiner 15-monatigen Amtszeit sei der politische Druck „immer gleich und immer gleich wenig" gewesen: „Es gibt keine politische Einflussnahme im ORF - dagegen würde ich mich auch massiv wehren." Die Angst der ORF-Redakteure, der Einfluss würde durch die Bestellung Niko Pelinkas größer werden, verstehe er nicht. Die ORF-Journalisten seien sowohl durch ihr Redaktionsstatut als auch durch das ORF-Gesetz vor jeglichem Einfluss aus der Politik geschützt.

Für Dittlbacher könnten die neuen Vorwürfe ein kleines Déjà-vu an das Jahr 1999 auslösen. Damals war bekannt geworden, dass aus einem „Zeit im Bild"-Beitrag über die Euroteam-Affäre acht Sekunden herausgeschnitten wurden, in denen der Name des Sohnes des damaligen Bundeskanzlers Viktor Klima genannt wurde. Für die Sendung verantwortlich waren der damalige Chefredakteur Robert Stoppacher und Redakteur Fritz Dittlbacher. Die sogenannte „Acht-Sekunden-Affäre" löste ein politisches Hickhack zwischen SPÖ und ÖVP aus, die sich gegenseitig als fleißige Intervenierer im ORF bezichtigten.

Sorge, dass der Politdruck größer wird

Dass die Sache mit dem angeblich gestrichenen „50-Sekünder" erst jetzt publik wird, hat auch mit der Sorge der ORF-Redakteure zu tun, dass der politische Druck aus der SPÖ durch die Bestellung Niko Pelinkas zum Büroleiter von ORF-Chef Wrabetz weiter zunimmt. Obwohl Laura Rudas gern darauf hinweist, sie brauche keinen Pelinka, um mit Alexander Wrabetz oder den einzelnen Redakteuren über Inhaltliches zu diskutieren. Dass der Druck vor allem auf die Politikredaktionen im ORF-Fernsehen besonders groß und größer als auf Zeitungen oder Radiostationen ist, erklären Politikexperten mit der einzigartigen Stellung des ORF als Medium, das die Polit-Themen im Land vorgibt.

Protest regt sich auf dem Küniglberg auch, weil Eingriffe wie die angebliche Verhinderung des Inseratenbeitrags von der „ZiB"-Redaktion bisher hingenommen worden seien. Erst die Pelinka-Geschichte habe nun alle aufgerüttelt - und vielleicht auch die deutsche Affäre rund um Bundespräsident Christian Wulff. Dieser hat bei der „Bild"-Zeitung interveniert, die die Geschichte über seine Immobilienfinanzierung aber trotzdem gebracht hat. Der Präsident steht nun massiv unter Druck. Auch wenn Bundeskanzler Werner Faymann so gut wie nie persönlich zum Hörer greift, so wie Wulff das getan hat, würden seine Wünsche hie und da erfüllt.

Dieter Bornemann schickte den Wortlaut des 32-sekündigen Moderationstextes:  

"Kommen wir nach Österreich: In der Inseratenaffäre verdichten sich jetzt die Hinweise, dass Bundeskanzler Werner Faymann in seinem früheren Amt als Verkehrsminister auch Einfluss auf Inseratenaktionen der ASFINAG genommen haben könnte. Ein Asfinag-Insider gibt gegenüber dem Ö1-Mittagsjournal Hinweise darauf, dass das Unternehmen oft erst NACH Schaltung der Inserate in den Medien davon Kenntnis bekommen habe - und dann auch die Rechnung zugestellt bekommen hat. Im Bundeskanzleramt als auch bei der ASFINAG weist man diese Vorwürfe heute zurück."