ORF-Journalisten fühlen sich „verhöhnt“

Seit Montag sind auch für Alexander Wrabetz die Feiertage vorbei: Kaum aus dem Urlaub zurückgekehrt, bekam der ORF-General am ersten Arbeitstag seiner zweiten Amtszeit den internen Widerstand gegen sein am 23. Dezember verkündetes Personalpaket (allen voran: SP-Adlatus Nikolaus Pelinka als sein Büroleiter) zu spüren. Der ORF-Zentralbetriebsrat trat in einer eigens einberufenen Sitzung zusammen – die Stimmung sei „ernst“ gewesen, berichtete ein Teilnehmer nachher der „Presse“.

Kurz darauf, um 13.30 Uhr, tagten die Redakteure der Fernsehinformation (dazu gehören: „ZiB“, Diskussionssendungen, Wetter, „Heute in Österreich“) in einer zweieinhalbstündigen Redakteursversammlung, bei der die neue TV-Direktorin Kathi Zechner einen gelungenen Einstand im ORF hinlegte. Zechner sei mit ihrer Brandrede für die Unabhängigkeit im ORF „sehr gut angekommen“. Was sie über die Bestellung von Niko Pelinka denke, sage sie Wrabetz aber nur persönlich, richtete sie aus. Die Redakteure haben danach mit breiter Zustimmung eine Resolution veröffentlicht, in der sie noch einmal auf die fatale Optik der Postenbesetzungen hinweisen: „Die öffentliche Diskussion darüber in den vergangenen zwei Wochen hat klargemacht, wie sehr die geplanten Postenbesetzungen als politische Wunscherfüllung gesehen werden. Das halten wir in hohem Maße für unternehmensschädigend.“

Besetzungen „juristisch nicht haltbar“

Wrabetz solle die Postenbesetzungen zurücknehmen – sie seien „weder formal noch juristisch haltbar“, heißt es in der Resolution. Redakteurs- und Personalvertetung werden aufgefordert, „alle juristischen Mittel zur Verhinderung auszuschöpfen“. Bis Dienstag können ORF-Redakteure eine Protestnote unterschreiben – die Liste wird voraussichtlich am Mittwoch veröffentlicht. Ebenfalls bis Dienstag läuft die Bewerbungsfrist für den Büroleiterposten von ORF-Chef Wrabetz.

Auch die Betriebsräte haben ihre Kritik zu Papier gebracht: In einem offenen Brief ersuchen sie Wrabetz „dringend“, er möge seine jüngsten Entscheidungen überdenken: „Seit Ihrer Wiederwahl (und der Wahl der von Ihnen vorgeschlagenen Direktoren) haben Sie es geschafft, das Ansehen des Unternehmens und seiner Mitarbeiter, insbesondere die gesetzlich vorgeschriebene Unabhängigkeit, die sowohl die Berichterstattung als auch Personen und Organe des ORF betrifft, aufs Spiel zu setzen.“ Die von Wrabetz verkündeten Personalentscheidungen „entbehren in einigen Fällen jeglicher arbeitsrechtlichen Grundlage“: Besetzungen seien vor der Ausschreibung verkündet worden, einige der Posten seien weder in den Organisationsanweisungen noch in Geschäftsverteilung oder Stellenplänen vorgesehen.

„Nahezu alle Parteien befriedigen wollen“

Dass nicht journalistische Jobs wie z. B. ein Büroleiter als Redakteursstellen ausgeschrieben werden, sei „eine Verhöhnung der ORF-Journalisten“. Wrabetz habe „aus welchen Gründen auch immer“ eine „Glaubwürdigkeitskrise“ des ORF herbeigeführt, kritisieren die Zentralbetriebsräte: „Das von Ihnen verkündete Personalpaket scheint – laut (von Ihnen nicht dementierten) Presseberichten und Stellungnahmen des ORF-Redakteursrats – nahezu alle politischen Parteien des Landes befriedigen zu wollen.“

Die Politik hält sich auffallend bedeckt. SPÖ-Mediensprecher Josef Cap will die Vorgänge im ORF nicht kommentieren: „Wie der Generaldirektor sein Büro besetzt, ist seine Sache“, meinte er zur „Presse“. Auch Bundeskanzler Werner Faymann erklärte in der ZiB 2, es sei allein die Sache von Wrabetz, wen er für sein Büro aussuche.