ORF-Stiftungsrat steht nicht hinter Wrabetz: Vorsitzende für Neuausschreibung

„Keine Produktion des ORF“, steht ausdrücklich im Abspann des 2:43 Minuten langen Videos, das seit Montag auf YouTube unter „ZiB-Redaktion – Das Protestvideo“ kursiert. Darauf sind 55 Redakteure des Aktuellen Dienstes – vom Leiter der Wetterredaktion Manfred Bauer bis „ZiB“-Moderatorin Marie-Claire Zimmermann – zu sehen, die damit in aller Öffentlichkeit klar machen wollen, dass sie weder Postenschacher noch politische Einflussnahme auf die Berichterstattung zu dulden bereit sind. Der Inhalt ist aus bisherigen Protestnoten der Redakteure bekannt: Die ORF-Geschäftsführung verhalte sich mit ihren Personalentscheidungen „unternehmensschädigend“, ORF-General Alexander Wrabetz solle sie zurücknehmen – und der Gesetzgeber mit neuem ORF-Aufsichtsgremium und Redakteursstatut für mehr Unabhängigkeit sorgen. Man merkt: Die geplante Bestellung von Niko Pelinka zum Wrabetz-Büroleiter, als Teil eines umfassenden, von den politischen Unterstützern bei der Wrabetz-Wahl eingeforderten Personalpakets, geht den Redakteuren unter die Haut. Sie wollen nicht, dass ihr Ruf darunter leidet, dass in den obersten Etagen am Küniglberg Postenschacher betrieben wird.

Bisher hat Wrabetz drauf beharrt, dass er sich seinen Büroleiter wohl selber aussuchen könne. Doch es scheint so, als wäre mittlerweile auch die SPÖ zu dem Schluss gekommen, dass es mehr als ungeschickt ist, den eben wieder ins Amt gewählten ORF-General durch eine leicht vermeidbare öffentliche Diskussion noch weiter zu schädigen – und auch den Ruf des ORF und seines obersten Aufsichtsorgans, des ORF-Stiftungsrats. Dessen Vorsitzende Brigitte Kulovits-Rupp – Mitglied jenes SPÖ-„Freundeskreises“, den bis vor Kurzem Pelinka leitete – blies am Montag zum Rückzug.

In einem E-Mail informierte sie alle Mitglieder des Stiftungsrats darüber, dass sie Wrabetz empfohlen habe, die Ausschreibung für die Leitung seines Büros zurückzuziehen. „Bei den zuletzt erfolgten Personalausschreibungen steht neben einer sehr hitzig geführten Debatte um die Unabhängigkeit des Unternehmens auch der Vorwurf formaler Fehler im Raum“, begründet sie den Schritt. Die Position solle „genauso wie alle anstehenden Bestellungen entsprechend den beschlossenen Arbeitsbildern erfolgen“. Mit einem Wort: Wrabetz solle den Job nicht als Redakteursposten ausschreiben – als Redakteur hätte Pelinka neben steuerlichen und anderen Privilegien auch den Vorteil, dass er Einblick ins Redaktionssystem hätte, was vor allem den ORF-internen Protest genährt hat. Die Redakteure ließen am Montag jedoch umgehend wissen, dass ihnen eine Neuausschreibung nicht genüge. „Es geht um das Symbol, dass jemand aus der SPÖ in die ORF-Generaldirektion wechselt“, stellt Redakteurssprecher Dieter Bornemann klar.

Eine Zurückziehung der Ausschreibung böte für Wrabetz jedenfalls die Möglichkeit einer Exit-Strategie, die er – ohne Gesichtsverlust – anwenden könnte, um aus dem PR-Schlamassel wieder herauszukommen. Er könnte auf Zeit spielen – und die Sache später in aller Ruhe noch einmal angehen (samt der Option, dass Pelinka seiner Partei, der SPÖ, an anderer Stelle gute Dienste leisten könnte und sich Wrabetz stattdessen einen nicht so umstrittenen Kandidaten aussucht).

Kulovits-Rupp fordert Ende der Debatte

Was Kulovits-Rupp noch fordert, ist ein Ende der Debatte. Sie appelliert „an alle Beteiligten, im Interesse des Unternehmens, in dem sie arbeiten, die öffentliche Diskussion einzustellen und bestehende Auffassungsunterschiede im Zuge eines internen Dialogs zu klären“. Lange hat sie in der Angelegenheit geschwiegen. Dass sie sich nun doch zu Wort gemeldet hat, liege an der seit „drei Wochen anhaltenden öffentlichen Debatte“ und „möglichen negativen Auswirkungen auf das Unternehmen“.

Kulovits-Rupps SPÖ-„Freundeskreis“ im Stiftungsrat hat seit Freitag eine neue – interimistische – Führung. Pelinka hatte ja die Leitung der Fraktion abgegeben, um sich als Büroleiter zu bewerben. Nun wurde „Art for Art“-Geschäftsführer Josef Kirchberger zum Koordinator bestimmt. Bevor man eine längerfristige Lösung anstrebe, müsse erst Pelinkas Mandat im Stiftungsrat nachbesetzt werden, heißt es. Pelinka hat nach seinem Rücktritt zu einer „fraktionellen Besprechung“ in den SPÖ-Klub im Parlament geladen – und damit zusätzlich für Kritik gesorgt. Er war am Freitag aber ebenso abwesend wie seine Vertraute, SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Laura Rudas. Dafür gab der rote Klubchef, Josef Cap, den Stiftungsräten die Ehre, die stets darauf pochen, im Aufsichtsgremium unabhängig und frei von Parteiinteressen zu entscheiden. Im Gespräch mit der „Presse“ meint Kirchberger, dass „natürlich niemand glücklich ist über die Entwicklung“ – dass nämlich die Sondersitzung des Gremiums am Freitag von der Pelinka-Debatte überlagert wird, obwohl es doch eigentlich um dringend nötige Sanierungsmaßnahmen des ORF-Gebäudes auf dem Küniglberg gehen sollte. Die heftige Diskussion führe außerdem dazu, dass es „fast nicht mehr möglich ist, Sachargumente abzuwägen“.

Unterdessen machen weitere Spekulationen die Runde: Die ausgeschriebene Stelle „Leiter/in (Entwicklung) Programminnovation und Qualitätsmanagement“ soll dem Vernehmen nach ÖVP-Personalwünsche erfüllen. Laut APA soll sich Radio-Chefredakteur Stefan Ströbitzer beworben haben. Sollte Ströbitzer den Job wechseln, könnte Ö1-Innenpolitik-Chef Hannes Aigelsreiter Radio-Chefredakteur werden.